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Änderung §§ 75, 81(2), 92, 95(4) und 130(2) Nr.6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen idF vom 14.07.1994; Konkretisierung der Vorschriften über die vorläufige Haushaltsführung in den Fällen, in denen Gemeinden zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, Mindesterfordernisse für die Genehmigungsfähigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes, Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs, Sicherung der notwendigen Konsolidierung sowie der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinden; redaktionelle Änderungen

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1998 und zur Regelung des interkommunalen Ausgleichs der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag zur Deutschen Einheit im Haushaltsjahr 1998 und zur Änderung anderer Vorschriften
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 12/2402 19.08.1997 (Umfang: 107 S.)
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Konkretisierung der haushaltswirtschaftlichen Regelungen bezüglich der vorläufigen Haushaltsführung in den Fällen, in denen Gemeinden zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, Ziele

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1998 und zur Regelung des interkommunalen Ausgleichs der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag zur Deutschen Einheit im Haushaltsjahr 1998 und zur Änderung anderer Vorschriften
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 12/2402 19.08.1997 (Umfang: 107 S.)
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Anfügung Sätze 2 bis 4 in § 56(2) der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen idF vom 14.07.1994; Übernahme der Regelungen zur Zulässigkeit der Änderung des Umlagesatzes aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in die Vorschrift

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1998 und zur Regelung des interkommunalen Ausgleichs der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag zur Deutschen Einheit im Haushaltsjahr 1998 und zur Änderung anderer Vorschriften
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 12/2402 19.08.1997 (Umfang: 107 S.)
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Anfügung Sätze 2 bis 4 in § 22(2) der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen idF vom 14.07.1994; Übernahme der Regelungen zur Zulässigkeit der Änderung des Umlagesatzes aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in die Vorschrift

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1998 und zur Regelung des interkommunalen Ausgleichs der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag zur Deutschen Einheit im Haushaltsjahr 1998 und zur Änderung anderer Vorschriften
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 12/2402 19.08.1997 (Umfang: 107 S.)
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Änderung § 26 des Gesetzes über den Kommunalverband Ruhrgebiet idF vom 14.07.1994; Übernahme der Regelungen zur Zulässigkeit der Änderung des Umlagesatzes aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in die Vorschrift, redaktionelle Anpassung

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1998 und zur Regelung des interkommunalen Ausgleichs der finanziellen Beteiligung der Gemeinden am Solidarbeitrag zur Deutschen Einheit im Haushaltsjahr 1998 und zur Änderung anderer Vorschriften
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 12/2402 19.08.1997 (Umfang: 107 S.)
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Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes
Bundesrat - Gesetzesantrag HES Drucksache 576/97 11.08.1997
2657. PDF im neuen Fenster öffnen
Finanzielle Untersetzung der Gemeinsamen Richtlinie des MWMT, des MUNR, des MSWV, des MELF und des MASGF über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen nach § 249 h AFG zur Verbesserung der Umwelt vom 1. Dezember 1996
Brandenburg - Fragestunde MdlAnfr 940 Ralf Christoffers (PDS) 05.06.1997 Drs 2/4143 (S. 7)
2658. PDF im neuen Fenster öffnen
Wahleinspruch des Herrn H. K., Simonswald
Baden-Württemberg - Beschlussempfehlung Wahlprüfungsausschuss 05.12.1996 Drucksache 12/893 (3 S.)
2659. PDF im neuen Fenster öffnen
Wahleinspruch des Herrn H. K. O., Edingen-Neckarhausen
Baden-Württemberg - Beschlussempfehlung Wahlprüfungsausschuss 05.12.1996 Drucksache 12/891 (2 S.)
2660. PDF im neuen Fenster öffnen
ABM-Kräfte in der Kinder- und Jugendarbeit
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Tietz, Antje (PDS) 24.10.1996 Drs 2/2801
2661.  
Förderung von Stellen nach § 249h AFG gemäß "Richtlinie über die Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen über Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen nach § 249 h Arbeitsförderungsgesetz (AFG) im Bereich der sozialen Dienste" vom 31. März 1996
Brandenburg - 36. Sitzung (AASGF) in APr 2/555 vom 16.10.1996 (S. 9-10) Anlagen (1)
2662. PDF im neuen Fenster öffnen
Förderung von 249 h-Stellen
Brandenburg - KlAnfr 1089 Thomas Lunacek (CDU) 02.10.1996 Drs 2/3228 (1 S.)
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Geplante Fusion der Theater und Orchester von Potsdam und Brandenburg a.d.H.
Brandenburg - KlAnfr 1080 Barbara Hübner (SPD), Joachim Franck (SPD), Dr. Werner Kallenbach (SPD) 25.09.1996 Drs 2/3190 (1 S.)
2664. PDF im neuen Fenster öffnen
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zur Regelung bzgl. der Maßnahmen nach Paragraph 249 h AFG zwischen Bund und Land; Gründe im Falle der nicht erfolgten Unterzeichnung
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Schulze, Uwe (CDU) 06.05.1996 Drs 2/2223
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Arbeitsmarktsituation im Landkreis Bitterfeld
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Schulze, Uwe (CDU) 06.05.1996 Drs 2/2223
2666. PDF im neuen Fenster öffnen
Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zur Regelung bzgl. der Maßnahmen nach Paragraph 249 h AFG zwischen Bund und Land; Gründe im Falle der nicht erfolgten Unterzeichnung
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Schulze, Uwe (CDU) 06.05.1996 Drs 2/2223
2667. PDF im neuen Fenster öffnen
Nach § 249 h AFG geförderte Stellen für Sozialarbeit an Schulen
Brandenburg - KlAnfr 770 Thomas Lunacek (CDU) 07.03.1996 Drs 2/2348 (1 S.)
2668. PDF im neuen Fenster öffnen
"Tempo 30-Zonen" innerhalb geschlossener Ortschaften
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Daehre, Karl-Heinz Dr. (CDU) 26.01.1996 Drs 2/1841
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Klassenfahrten von ausländischen Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Europäischen Union
Baden-Württemberg - Antrag Norbert Zeller u. a. SPD 15.12.1995 und Stellungnahme Ministerium für Kultus und Sport Drucksache 11/6932
2670. PDF im neuen Fenster öffnen
Gesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bundesrat - Gesetzesantrag THUE Drucksache 518/95 29.08.1995
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Eigenmächtiges Erweitern der Ortsbegrenzung - oder Geschwindigkeitsbegrenzung
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Knöfler, Barbara (PDS) 17.08.1995 Drs 2/1242
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Volksstimmebericht vom 13.07.1995 über den Flug des Wirtschaftsministers Klaus Schucht am 16.06.1995 zur Jagd nach Wörlitz mit dem amerikanischen Investor David H. Peterson
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
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Flug des Wirtschaftsministers Klaus Schucht am 16.06.1995 zur Jagd nach Wörlitz mit dem amerikanischen Investor David H. Peterson lt. Volksstimmebericht vom 13.07.1995; Ansicht der LReg zur Durchführung von Jagden als Mittel zur Investorengewinnung
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
2674. PDF im neuen Fenster öffnen
Flug des Wirtschaftsministers Klaus Schucht am 16.06.1995 zur Jagd nach Wörlitz mit dem amerikanischen Investor David H. Peterson lt. Volksstimmebericht vom 13.07.1995
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
2675. PDF im neuen Fenster öffnen
Flug des Wirtschaftsministers Klaus Schucht am 16.06.1995 zur Jagd nach Wörlitz mit dem amerikanischen Investor David H. Peterson lt. Volksstimmebericht vom 13.07.1995
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
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Staatsjagd als Investorenbetreuung
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
2677. PDF im neuen Fenster öffnen
Ansicht der LReg zur Notwendigkeit der Zurverfügungstellung eines Polizeihubschraubers i.S. des RdErl des MI vom 14.12. 1994 (MBl.LSA S. 62) für den Flug des Wirtschaftsministers Klaus Schucht am 16.06.1995 zur Jagd nach Wörlitz mit dem amerikanischen Investor David H. Peterson
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Wernicke, Petra (CDU) 14.07.1995 Drs 2/1151
2678. PDF im neuen Fenster öffnen
Maßnahmen nach § 249 h Arbeitsförderungsgesetz
Brandenburg - Antr (PDS) 21.06.1995 Drs 2/957 (1 S.)
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Förderung im Kultur- und Sozialbereich über § 249 h AFG
Brandenburg - Fragestunde MdlAnfr 153 Dr. Andreas Trunschke (PDS) 20.04.1995 Drs 2/573 (S. 4)
2680. PDF im neuen Fenster öffnen
Genehmigung des Heizkraftwerkes in Brandenburg/H.
Brandenburg - Fragestunde MdlAnfr 136 Ulrich Freese (SPD) 19.04.1995 Drs 2/572 (S. 1-2)
2681. PDF im neuen Fenster öffnen
§ 249 h AGB und ABM in Wissenschaft und Forschung
Brandenburg - KlAnfr 191 Dr. Andreas Trunschke (PDS) 12.04.1995 Drs 2/630 (1 S.)
2682. PDF im neuen Fenster öffnen
Neue Einstiegsklasse für Krafträder
Baden-Württemberg - Kleine Anfrage Bernhard Amann (fraktionslos) 06.04.1995 und Antwort Verkehrsministerium Drucksache 11/5769
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Landesentwicklungsgesellschaft für Städtebau, Wohnen und Verkehr m.b.H. (LEG) Jahresabschluß 1993
Brandenburg - KlAnfr 92 Joachim Franck (SPD) 14.02.1995 Drs 2/289 (1 S.)
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Verkehrsregelungen auf den Autobahnen im Raum Heilbronn
Baden-Württemberg - Antrag Jürgen Walter u. a. GRÜNE 14.02.1995 und Stellungnahme Verkehrsministerium Drucksache 11/5479
2685. PDF im neuen Fenster öffnen
Konzeptionelle Sicherung des 2. Arbeitsmarktes; Finanzierung von Maßnahmen nach Paragaraph 249 h Arbeitsförderungsgesetz nach August 1995
Sachsen-Anhalt - Antr SPD, Bü90/GR 01.02.1995 Drs 2/569
2686. PDF im neuen Fenster öffnen
Konzeptionelle Sicherung des 2. Arbeitsmarktes; Finanzierung von Maßnahmen nach Paragraph 249 h Arbeitsförderungsgesetz nach August 1995
Sachsen-Anhalt - Antr SPD, Bü90/GR 01.02.1995 Drs 2/569
2687. PDF im neuen Fenster öffnen
Bestätigung der LReg bzgl. weiterer Kürzungen der geplanten Paragraph 249 h AFG-Maßnahmen 1995 für die Stickstoffwerke AG Wittenberg-Piesteritz; gefährdete Projekte; Maßnahmen der LReg zur Verhinderung o.g. Reduzierung; Gefährdung von Privatisierungsmaßnahmen
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Gärtner, Matthias (PDS) 19.01.1995 Drs 2/524
2688. PDF im neuen Fenster öffnen
Kürzung von Mitteln bei Paragraph 249 AFG-Maßnahmen
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Gärtner, Matthias (PDS) 19.01.1995 Drs 2/524
2689. PDF im neuen Fenster öffnen
Bestätigung der LReg bzgl. weiterer Kürzungen der geplanten Paragraph 249 h AFG-Maßnahmen 1995 für die Stickstoffwerke AG Wittenberg-Piesteritz; gefährdete Projekte; Maßnahmen der LReg zur Verhinderung o.g. Reduzierung; Gefährdung von Privatisierungsmaßnahmen
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Gärtner, Matthias (PDS) 19.01.1995 Drs 2/524
2690. PDF im neuen Fenster öffnen
Entscheidung zum Entschließungsantrag der LReg im Bundesrat für ein stärkeres finanzielles Engagement der BReg an den Paragraphen 249 h AFG-Maßnahmen
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Gärtner, Matthias (PDS) 19.01.1995 Drs 2/524
2691. PDF im neuen Fenster öffnen
Weiterführung von ABM- und § 249 h-Maßnahmen
Brandenburg - Fragestunde MdlAnfr 43 Heidrun Förster (SPD) 11.01.1995 Drs 2/170 (S. 1)
2692. PDF im neuen Fenster öffnen
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
Baden-Württemberg - Gesetzentwurf Fraktion Die Republikaner 25.10.1994 Drucksache 11/4835 (3 S.)
2693. PDF im neuen Fenster öffnen
Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle im Baugewerbe bis zum 30.09.1994
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Steppuhn, Andreas (SPD) 04.10.1994 Drs 2/205
2694. PDF im neuen Fenster öffnen
Zahl der Verunfallten in 249 h AFG-Maßnahmen
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Steppuhn, Andreas (SPD) 04.10.1994 Drs 2/205
2695. PDF im neuen Fenster öffnen
Zahl der Verunfallten in ABM
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Steppuhn, Andreas (SPD) 04.10.1994 Drs 2/205
2696. PDF im neuen Fenster öffnen
Tödliche Arbeitsunfälle im Jahr 1994
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Steppuhn, Andreas (SPD) 04.10.1994 Drs 2/205
2697. PDF im neuen Fenster öffnen
Haltung der LReg zur Umsetzung der EU-Arbeits- und Gesundheitsschutzrichtlinie
Sachsen-Anhalt - KlAnfr Steppuhn, Andreas (SPD) 04.10.1994 Drs 2/205
2698. PDF im neuen Fenster öffnen
Schlußbericht der LReg im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 1991; hier: Textziffern 5-7, 9-11, 13, 21, 24-28, 31-38, 40-42 a-h, j, l
Rheinland-Pfalz - Bericht LReg,22.06.1994 Drucksache 12/5050
2699. PDF im neuen Fenster öffnen
Wie gelingt es, Arbeits- und Wirtschaftsförderung im Land Brandenburg durch Lohnkostenzuschüsse nach § 249 h Arbeitsförderungsgestz zu kombinieren?
Brandenburg - Aktuelle Stunde (SPD) Plenarprotokoll 1/93 28.04.1994 (S. 7581-7597) , 1/93
2700. PDF im neuen Fenster öffnen
Zur Arbeitsmarktpolitischen Notstandssituation in Sachsen- Anhalt
Sachsen-Anhalt - Antr AktDeb PDS 23.02.1994 Drs 1/3460