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Ergebnisliste

251. Kindertagesstätte

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- Testungen in Kitas -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

252. Grundrechtsbeschränkung

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- Ausgangsbeschränkungen der Bundesnotbremse, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit, betroffener Anteil der Bevölkerung, Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

253. Impfung

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- Stand der Impfung der Bevölkerung durch Impfzentren und Hausärzte, Ankündigung der Einbeziehung von Betriebsärzten in die Impfungen, Verfügbarkeit von Impfstoff, Priorisierungen, Frage nach Privilegien für Geimpfte -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

254. COVID-19-Test

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- Testungen an Schulen und in Kindertagesstätten, Vorhandensein ausreichender Tests, Testungen in Betrieben bzw. an Arbeitsstätten, Testpflicht in Unternehmen, Aufbau dezentraler Testangebote -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

255. Gedenken

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Gedenken an die an oder mit Corona Verstorbenen, Gedenkveranstaltung des Bundespräsidenten, Aktion #lichtfenster
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

256. Modellprojekt

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- Einschränkungen bei der Durchführung von Modellversuchen in Modellkommunen mit Lockerungsmöglichkeiten für Angebote im Handel, in der Gastronomie und in der Kultur aufgrund der Vorgaben der Bundesnotbremse, negative Bewertung des Fehlens von Öffnungsklauseln im Bundesgesetz -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)

257. Niedersächsischer Ministerpräsident

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- In den bisherigen Telefonschalten mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten von Ministerpräsident Weil (SPD) zu Ausgangssperren abgegebene Äußerungen (Nennung seiner Wortmeldungen und Positionen sowie der entsprechenden Konferenzen) -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 16.04.2021 Drucksache 18/9136 (2 S.)

258. Grundrechtsbeschränkung

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Fragen zur Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 16.04.2021 Drucksache 18/9136 (2 S.)

259. Schulgebäude

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- Anstrengungen hinsichtlich der Beschaffung von Luftfilteranlagen u.a. für Schul- und Behördengebäude -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 16.04.2021 Drucksache 18/9136 (2 S.)

260. Luftfilter

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- Anstrengungen hinsichtlich der Beschaffung von Luftfilteranlagen u.a. für Schul- und Behördengebäude -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 16.04.2021 Drucksache 18/9136 (2 S.)

261. Dienstgebäude

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- Anstrengungen hinsichtlich der Beschaffung von Luftfilteranlagen u.a. für Schul- und Behördengebäude -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dana Guth (fraktionslos) 16.04.2021 Drucksache 18/9136 (2 S.)

262. Renaturierung

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- Renaturierung ehemaliger Torfabbauflächen -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

263. Emission

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- Klimaemissionen aus Mooren und Moorböden -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

264. Treibhausgas

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- Gezielte Maßnahmen auf Moorböden und kohlenstoffhaltigen Böden mit hohem Potenzial zur Minderung von Treibhausgasen, Art und Weise der Ermittlung der jährlichen Treibhausgasemissionen aus Mooren und Moorböden und dafür zuständige Stelle -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

265. Landwirtschaft

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- Moorschutz, Klimaschutz und Landwirtschaft in Einklang bringen, Paludikulturen und Torfersatzstoffe -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

266. Moor

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Moorschutz ist Klimaschutz: Was tut das Land, um klimaschädliche Emissionen aus Mooren und Moorböden zu senken?
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

267. Klimaschutz

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- Klimaemissionen aus Mooren und Moorböden, Moorschutz, Klimaschutz und Landwirtschaft in Einklang bringen, Maßnahmen vor dem Hintergrund des im Landesklimagesetz verankerten Ziels der Klimaneutralität -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

268. Torf

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- Torferhaltende Bewirtschaftung, Paludikulturen und Torfersatzstoffe (Moorschutz, Klimaschutz und Landwirtschaft in Einklang bringen), Renaturierung ehemaliger Torfabbauflächen, industrieller Torfabbau und Torfnutzung -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 24.03.2021 Drucksache 18/8876 (8 S.)

269. Verkehrslärm

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Verkehrsaufkommen, Lärmmessungen und Lärmschutzmaßnahmen an der L 178n
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 17.03.2021 Drucksache 7/7468 (KA 7/4396) (11 S.)

270. Sportverband

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Stellungnahme des RBSV S.-H. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes, Drucksache 19/2680
Schleswig-Holstein - Umdruck 19/5520

271. Klosterkammer Hannover

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Der Ausschuss nahm die Unterrichtung zur Kenntnis. Ferner verständigte er sich in diesem Zusammenhang darauf, die Landesregierung zu bitten, ihn in einer seiner nächsten Sitzungen unter Einbeziehung des Kammerdirektors der Klosterkammer Hannover, Herrn Andreas H. über die Situation der Klosterkammer Hannover sowie deren zukünftige Planungen zu unterrichten (AfHuF 18/123) -
Niedersachsen - Unterrichtung Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur 11.03.2021 Drucksache 18/8750 (1 S.) Überweisung am 11.03.2021 an Ausschuss für Haushalt und Finanzen (federführend), Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

272.   H., Ralf

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Anhörung des Leitenden Polizeidirektors Ralf H. als Auskunftsperson
Schleswig-Holstein - Umdruck 19/5490, 19/5491

273. Studium

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- Kritische Würdigung der Corona-Semester hinsichtlich der starken sozialen Distanzierung des Studienbetriebs aber nicht als Solidar- oder Nichtsemester im Hinblick auf die Möglichkeit zur Erbringung von Studienleistungen u. a. -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/44 (öffentlich) 08.03.2021 S. 15-18 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache.

274. COVID-19

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- Notwendige Reaktion für das bevorstehende Sommersemester mit Blick auf das Pandemiegeschehen (drittes in erheblichem Maße von pandemiebedingten Einschränkungen betroffenes Hochschulsemester) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/44 (öffentlich) 08.03.2021 S. 15-18 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache.

275. Hochschulfinanzierung

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- Berücksichtigung einer niedersächsischen Besonderheit hinsichtlich der Auswirkungen der Gewährung von Studienqualitätsmitteln auf die Regelstudienzeit (§ 14 a NHG) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/44 (öffentlich) 08.03.2021 S. 15-18 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache.

276. Studienzeit

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Unterrichtung durch den Minister für Wissenschaft und Kultur Herrn Björn Thümler über die geplante Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/44 (öffentlich) 08.03.2021 S. 15-18 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache.

277. Flüchtlingsunterbringung

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- Vermehrte Prostitution in Asylbewerberheimen -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

278. Prostitution

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Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die soziale Situation von Sexarbeitenden
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

279. Jobcenter

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- Angebote von Jobcentern für Prostituierte oder ehemalige Prostituierte zu Weiterbildungen und Umschulungen zwecks Weitervermittlung in andere Tätigkeiten -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

280. Hygiene

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- Verstöße gegen die Ausübung der Prostitution nach den Corona-Schutzverordnungen, Angebot der Dienste in Bordellwohnungen u. a. -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

281. Asylbewerberleistungsgesetz

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- Beantragung und Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

282. Dienstleistung

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- Gleichbehandlung mit anderen körpernahen Dienstleistungen -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

283. Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Anzahl von in Niedersachsen nach dem Prostituiertenschutzgesetz als Prostituierte gemeldeten Personen, deutsche Staatsbürgerschaft, Umfang der Beantragung von Leistungen nach SGB II und in diesem Rahmen bewilligte Anträge (monatsgenaue Entwicklung der Jahre 2019, 2020 und 2021 angeben) -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

284. Steuererhebung

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- Steuerliche Erfassung und Steuerzahlung nach dem Düsseldorfer Verfahren, Rechtsgrundlagen, spezielle Problematik dieses Verfahrens, Rechtsgrundlage -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

285. Staatsangehörigkeit

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- Staatsbürgerschaft des thematisierten Personenkreises-
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

286. Weiterbildung

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- Angebote von Jobcentern für Prostituierte oder ehemalige Prostituierte zu Weiterbildungen und Umschulungen zwecks Weitervermittlung in andere Tätigkeiten -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

287. Minderjähriger

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- Existenz von mindestens einem minderjährigen Kind -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

288. Wohnungslosigkeit

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- Wohnungs- und Obdachlosigkeit im thematisierten Personenkreis -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Lars Alt (FDP), Hillgriet Eilers (FDP), Horst Kortlang (FDP), Jörg Bode (FDP) 04.03.2021 Drucksache 18/8756 (3 S.)

289. Gefährder

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Gefährderansprache mit Karsten H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Inneres und Sport 18.02.2021 Drucksache 7/7154 neu (KA 7/4259) (2 S.)

290. Suizid

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Suizid in Justizvollzugsanstalt Brandenburg a. d. H. vom 25. Januar 2021
Brandenburg - 13. Sitzung (RA) am 11.02.2021, Ausschussprotokoll 7/13 (S. 18-19)

291. Biozid

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- Hinweis auf die Synonymität der Begriffe "Herbizide" und "Pflanzenschutzmittel" in der hier verwendeten Rechtssprache; Verständnis des Terminus "Biozide" als der übergeordnete Begriff für Leben abtötende Mittel, vom Gesetzentwurf von vornherein ausgenommene Herbizide und noch erforderliche Sonderregelung für Insektizide (Öffnungsklausel vorgesehen), Ausnahme der Sonderkulturen vom Verbot der Herbizide, Bitte um begriffliche Einordnung der "Fungizide" evtl. auch als Pflanzenschutzmittel -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

292. Pflanzenschutzmittel

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- Stellungnahme zum thematisierten Sachverhalt unter Einschluss der Regelungsvorschläge zur Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung; in diesem Rahmen verwendete fachliche Terminologie -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

293. Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht

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- Klärung von Verfahrensfragen zum Umgang mit tagespolitisch hochaktuellen und von der betroffenen Klientel ggf. hochemotional diskutierten Unterrichtungswünschen, Aspekt der Zeitnähe u. a. (AfELuV 18/61) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

294. Ausschussberatung

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- Klärung von Verfahrensfragen zum Umgang mit tagespolitisch hochaktuellen und von der betroffenen Klientel ggf. hochemotional diskutierten Unterrichtungswünschen, Aspekt der Zeitnähe u. a. (AfELuV 18/61) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

295. Artenschutz

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Unterrichtung zur Positionierung der Landesregierung zum geplanten Insektenschutzgesetz der Bundesregierung
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

296. Lichtverschmutzung

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- Verringerung der Lichtverschmutzung als ganz gravierende Punkt und Verbot von Insektenfallen -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

297. Naturschutz

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- Stärkung temporärer Naturschutzmaßnahmen ("Natur auf Zeit") -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

298. Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

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- Klärung von Verfahrensfragen zum Umgang mit tagespolitisch hochaktuellen und von der betroffenen Klientel ggf. hochemotional diskutierten Unterrichtungswünschen, Aspekt der Zeitnähe u. a. (AfELuV 18/61) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht.

299. Verkehrssicherheit

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Baumfällungen an der B460 in Hüttenthal (Mossautal)
Hessen - Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten Drucksache 20/4975 01.02.2021

300. Geschwindigkeitsbegrenzung

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Stadt Bielefeld widerspricht der Darstellung der Landesregierung - Tempo 80 soll auf dem gesamten Ostwestfalendamm umgesetzt werden
NW - Kleine Anfrage 4904 Bolte-Richter, Matthi (GRÜNE), Klocke, Arndt (GRÜNE) Drucksache 17/12505 29.01.2021 (Umfang: 2 S.)

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