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351. Öffentlichkeitsfahndung

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Öffentlichkeitsfahndung nach Mahmoud H.
NW - Kleine Anfrage 4074 Wagner, Markus (AfD) Drucksache 17/10169 09.07.2020 (Umfang: 1 S.)

352. Klimaschutz

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

353. Wertschöpfung

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen? Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

354. Beschäftigung

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

355. Windenergie

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des ?grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

356. Innovation

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

357. Chemische Industrie

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

358. Stahlindustrie

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

359. Unternehmensstandort

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

360. Wasserstoffenergietechnik

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Unterrichtung durch die Landesregierung zur Berichterstattung von Frau Ministerin Honé im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) zu einem EU-Fahrplan für sauberen Wasserstoff
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

361. Erneuerbare Energie

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
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362. Arbeitsplatz

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- Thema von hohem Interesse für das Land Niedersachsen, Nutzung des "grünen" Wasserstoffs (d. h. mithilfe erneuerbarer Energien gewonnener Wasserstoff) i. S. seiner hohen Bedeutung als Energieträger der Zukunft in den Bereichen den Klimaschutz, Innovation, Wertschöpfung und für die Beschäftigung in Niedersachsen als Windenergieland Nummer eins und als Standort bedeutender Industrieunternehmen (z. B. der Chemie- und Stahlbranche) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/43 (öffentlich) 09.07.2020 S. 13-15 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung

363. Bundesstraße

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Gibt es die Möglichkeit Streckenabschnitte von Bundesstraßen mit Tempolimit 30 km/h auszuweisen?
Nordrhein-Westfalen - Kleine Anfrage 4032 Jörg, Wolfgang (SPD) Drucksache 17/10121 07.07.2020 (Umfang: 1 S.)

364. Staatssekretär

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Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Gleichstellung
Sachsen-Anhalt - Unterrichtung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 06.07.2020 Drucksache 7/6283 (1 S.)

365. Personenschifffahrt

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- Den gewünschten Artenschutz beeinträchtigende aktuelle Nutzungen (Freizeit, Fischerei, Fahrgastschifffahrt, Wassersport etc.), davon potenziell die Grenzen des gesetzlichen Verschlechterungsgebots bei der Beeinträchtigung von Arten erreichende oder überschreitende Nutzungen, konkrete nachteilige Faktoren bzw. kaum relevante Faktoren -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

366. Verwaltungsvorschrift

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- Presseberichterstattung über die (auf die gesamte Wasserfläche des Steinhuder Meers bezogene)geplante neue Verordnung für das Landschaftsschutzgebiet (LSG-H 1), voraussichtliche Änderungen gegenüber den geltenden Vorschriften -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

367. Freizeitgestaltung

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- Den gewünschten Artenschutz beeinträchtigende aktuelle Nutzungen (Freizeit, Fischerei, Fahrgastschifffahrt, Wassersport etc.), davon potenziell die Grenzen des gesetzlichen Verschlechterungsgebots bei der Beeinträchtigung von Arten erreichende oder überschreitende Nutzungen, konkrete nachteilige Faktoren bzw. kaum relevante Faktoren -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

368. Wassersport

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- Den gewünschten Artenschutz beeinträchtigende aktuelle Nutzungen (Freizeit, Fischerei, Fahrgastschifffahrt, Wassersport etc.), davon potenziell die Grenzen des gesetzlichen Verschlechterungsgebots bei der Beeinträchtigung von Arten erreichende oder überschreitende Nutzungen, konkrete nachteilige Faktoren bzw. kaum relevante Faktoren -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

369. Binnenfischerei

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- Den gewünschten Artenschutz beeinträchtigende aktuelle Nutzungen (Freizeit, Fischerei, Fahrgastschifffahrt, Wassersport etc.), davon potenziell die Grenzen des gesetzlichen Verschlechterungsgebots bei der Beeinträchtigung von Arten erreichende oder überschreitende Nutzungen, konkrete nachteilige Faktoren bzw. kaum relevante Faktoren -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

370. Binnengewässer

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Neue Regeln für das Steinhuder Meer?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

371. Vogelschutz

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- Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der wertbestimmenden und weiteren Vogelarten mittels der Erhaltung und Förderung eines langfristig überlebensfähigen Bestandes dieser Arten -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

372. Feuchtgebiet

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- Aktueller (ggf. günstiger) Erhaltungszustand nach knapp 40 Jahren Unterschutzstellung des "Feuchtgebiet von internationaler Bedeutung Steinhuder Meer" -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Dr. Stefan Birkner (FDP), Jörg Bode (FDP), Hermann Grupe (FDP) 06.07.2020 Drucksache 18/7012 (3 S.)

373.   Studentenwerk

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Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Aufnahme eines Nettokredits gem. § 9 Abs. 4 Studentenwerksgesetz für das Studentenwerk Halle i. H. v. insgesamt 6 Mio. EUR
Sachsen-Anhalt - Befassung Ausschuss für Finanzen, Ministerium der Finanzen 06.07.2020 Ausschussdrucksache 7/FIN/205 (23 S.)

374. Einspruch

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Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Thüringen - Antrag Wahlprüfungsausschuss, WPA Drucksache 07/1120 30.06.2020 S.1-10 (Umfang: 10 S.)

375. Einspruch

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Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Thüringen - Antrag Wahlprüfungsausschuss, WPA Drucksache 07/1117 30.06.2020 S.1-2 (Umfang: 2 S.)

376. Parlamentarische Anhörung

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- Angehört wurden: Prof. Dr. Dr. h.c. Ferdi S. (Vorsitzender der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen (WKN), Prof. Dr. Stefan D. (Technische Universität Braunschweig, Department of Biotechnology), Prof. Dr. Melanie B., Prof. Dr. Gérard K. (Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH), Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard B. (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation), Prof. Dr. Simone S. (Universitätsmedizin Göttingen, Institut für Krankenhaushygiene und Infektiologie) (AfWuK 18/39) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag FDP 29.06.2020 Drucksache 18/6887 (2 S.) Direktüberweisung am 29.06.2020 an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen

377. Schule

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- "früher Fokus auf die digitale Bildung" und "nationaler Benchmark in der digitalen Nachwuchsförderung", bereits erreichte "Spitzenposition bei der digitalen Affinität?, bisheriger Abruf der Mittel aus dem erweiterten Maßnahmenfinanzierungsplan - Stichwort "Digital-Pakt Schule", abseits des Digitalpakts Schule bezüglich der Digitalisierung beantragte Mittel (Höhe, Zweck), Verfügbarkeit von FTTB/H-Anschluss und Entwicklung der Breitbandanschlüsse von Schulen in den vergangenen drei Jahren, Glasfaseranschlüsse, Gigabit-Anschlüsse; Projekt "3D-Druck", mobile Endgeräte, Cloud-Computing u. a. -
Niedersachsen - Große Anfrage FDP 25.06.2020 Drucksache 18/6860 (21 S.)

378. Krankenhaus

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- Vom Land unterstützte Maßnahmen zur Digitalisierung der niedersächsischen Krankenhäuser, Aufklärung unterschiedlicher Angaben zur Anzahl der Krankenhäuser in Niedersachsen, Verfügbarkeit von FTTB/H-Breitbandanschlüssen, Entwicklungen in diesem Bereich in den vergangenen drei Jahren, voraussichtliche Ausstattung aller Krankenhäuser mit entsprechenden Anschlüssen -
Niedersachsen - Große Anfrage FDP 25.06.2020 Drucksache 18/6860 (21 S.)

379. Untersuchungsausschuss 20/1

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Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 92 HV, § 54 GOHLT
Hessen - Dringlicher Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Drucksache 20/3080 24.06.2020

380. Parlamentarische Anhörung

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- Angehört wurden: Prof. Dr. Dr. h.c. Ferdi S. (Vorsitzender der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen (WKN), Prof. Dr. Stefan D. (Technische Universität Braunschweig, Department of Biotechnology), Prof. Dr. Melanie B., Prof. Dr. Gérard K. (Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH), Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard B. (Max-Planck-Institut für Dynamik und Selbstorganisation), Prof. Dr. Simone S. (Universitätsmedizin Göttingen, Institut für Krankenhaushygiene und Infektiologie) (AfWuK 18/39) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag SPD, CDU 23.06.2020 Drucksache 18/6825 (3 S.)

381. Studium

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"H-Modell" und Orientierungsstudium an der BTU
Brandenburg - Kleine Anfrage 595 Andreas Kalbitz (AfD), Felix Teichner (AfD) 22.06.2020 Drucksache 7/1545 (1 S.) (zurückgezogen)

382. Windenergieanlage

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Gesundheitlichen Auswirkungen der Infraschall-Emissionen von Windenergieanlagen durch neue Abstandsregelungen vorbeugen
Rheinland-Pfalz - Antrag AfD 19.06.2020 Drucksache 17/12114 (2 S.)

383. Parlamentarische Anhörung

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- Angehört wurden: Prof. Dr. Anke G. (Universität Hamburg), Prof. Dr. Michael S. (Universität Köln), Ralf H. (Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e. V., Münster), Achim S. (ehem. Volkshochschule Oldenburg), Dr. Martin D. und Oksana J. (Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung, Hannover), Holger W. und Gerd H. (Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen/Bremen e. V., Hannover) (AfWuK 18/41) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag SPD, CDU 18.06.2020 Drucksache 18/6760 (3 S.) Direktüberweisung am 24.06.2020 an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (federführend), Ausschuss für Haushalt und Finanzen

384. Mord

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Weitere Erkenntnisse zu den Tätern und Tatbeteiligten beim Lübcke-Mord Markus H. und Stephan E.
Hessen - Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE Drucksache 20/2976 15.06.2020

385.   Geschwindigkeitsbegrenzung

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Tempo 30 für ganz Köln - Brief der Oberbürgermeisterin an das Verkehrsministerium; Bericht der Landesregierung zu TOP 7 der 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10. Juni 2020,
Nordrhein-Westfalen - Ministerium für Verkehr Vorlage 17/3463 05.06.2020 (Umfang: 8 S.)

386. Tötungsdelikt

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Vermeintliche Einflussnahme im Strafprozess um den Tod von Marcus H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 03.06.2020 Drucksache 7/6122 (KA 7/3643) (2 S.)

387. Asylbewerber

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Aktenzeichen beim Justizministerium
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 29.05.2020 Drucksache 7/6105 (KA 7/3631) (2 S.)

388. Asylbewerber

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Welche Aussage der Landesregierung ist wahr?
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 29.05.2020 Drucksache 7/6101 (KA 7/3625) (2 S.)

389. Asylbewerber

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Alter des Angeklagten S. H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 29.05.2020 Drucksache 7/6100 (KA 7/3624) (3 S.)

390.   H., Susanne

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Vernehmung der früher für die Polizei tätigen Pastorin a.D. Susanne H. als Auskunftsperson
Schleswig-Holstein - Umdruck 19/4098

391. Straßenverkehrs-Ordnung

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Verhältnismäßigkeit wiederherstellen - Bußgeldkatalog-Verordnung ändern
Mecklenburg-Vorpommern - Antrag Alternative für Deutschland, AfD Drucksache 07/5000 27.05.2020 S.1-2 (Umfang: 2 S.)

392. Hochschule

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"H-Modell" und Orientierungsstudium an der BTU
Brandenburg - Kleine Anfrage 531 Dr. Hans-Christoph Berndt (AfD), Andreas Kalbitz (AfD), Felix Teichner (AfD) 26.05.2020 Drucksache 7/1311 (1 S.)

393. Bauordnungsrecht

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Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Rainer Ludwig u. a. und Fraktion und Thomas Kreuzer, Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander König u. a. und Fraktion zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (Drs. 18/7739)
Bayerischer Landtag - Antrag 1 Karl, Annette (SPD), Brunn, Florian, von (SPD), Wild, Margit (SPD), Kohnen, Natascha (SPD), Müller, Ruth (SPD), Rinderspacher, Markus (SPD), Ritter, Florian (SPD) Drucksache 18/7957 15.05.2020

394. Brücke

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Sachstand Neubau der Rheinbrücke Leverkusen
in Verbindung mit:
Probleme beim Bau der neuen Leverkusener Rhein-Brücke als Teil der Autobahn 1 zwischen Köln und Leverkusen
in Verbindung mit:
Sachstand zur bisherigen und zukünftigen Umsetzung des Projektes "Leverkusener Brücke"
NW - Beratung (öffentlich) VA Ausschussprotokoll 17/991 13.05.2020 S.1-5, 25-49, 59-61, 63-67, 69-71

395. Autobahn

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Tarnen, täuschen und verschleiern: Die Informationspolitik der Landesregierung ist eine Farce! - Was ist mit dem Neubau der Leverkusener Rheinbrücke?
NW - Antrag SPD, Kutschaty, Thomas (SPD), Philipp, Sarah (SPD), Ott, Jochen (SPD), Löcker, Carsten (SPD), Lux, Eva (SPD) Drucksache 17/9034 21.04.2020 (Umfang: 2 S.)

396. Erneuerbare Energie

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Nachhaltige Energiewirtschaft in der Krise stärken: Wichtige Impulse im Bereich Erneuerbare Energien nicht weiter verschleppen
Bayerischer Landtag - Antrag 1 Karl, Annette (SPD), Brunn, Florian, von (SPD), Wild, Margit (SPD), Kohnen, Natascha (SPD), Müller, Ruth (SPD), Rinderspacher, Markus (SPD), Ritter, Florian (SPD) Drucksache 18/7308 15.04.2020

397. Berufsständische Vereinigung

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- Gespräch mit der neu gewählten Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen (AfSGuG 18/80) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag AfD 14.04.2020 Drucksache 18/6247 (1 S.) Direktüberweisung am 14.04.2020 an Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

398. Berufsständische Vereinigung

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Vollbefragung der Mitglieder der Pflegekammer
Niedersachsen - Entschließungsantrag AfD 14.04.2020 Drucksache 18/6247 (1 S.) Direktüberweisung am 14.04.2020 an Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

399. Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

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- Unterrichtung über den aktuellen Sachstand, Hintergrund der vorgezogenen Evaluierung und der Verschiebung der Online-Befragung, Gestaltung des Fragebogens (AfSGuG 18/80) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag AfD 14.04.2020 Drucksache 18/6247 (1 S.) Direktüberweisung am 14.04.2020 an Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

400. Breitbandkommunikation

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Verfahrensstände der Breitband-Ausbauprojekte, die im Rahmen des vierten Förderaufrufs bewilligt wurden
Rheinland-Pfalz - Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 07.04.2020 Drucksache 17/11683 (1 S.)

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