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Biozid
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Unterrichtung zur Positionierung der Landesregierung zum geplanten Insektenschutzgesetz der Bundesregierung
- Hinweis auf die Synonymität der Begriffe "Herbizide" und "Pflanzenschutzmittel" in der hier verwendeten Rechtssprache; Verständnis des Terminus "Biozide" als der übergeordnete Begriff für Leben abtötende Mittel, vom Gesetzentwurf von vornherein ausgenommene Herbizide und noch erforderliche Sonderregelung für Insektizide (Öffnungsklausel vorgesehen), Ausnahme der Sonderkulturen vom Verbot der Herbizide, Bitte um begriffliche Einordnung der "Fungizide" evtl. auch als Pflanzenschutzmittel - |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/61 (öffentlich) 03.02.2021 S. 4-6 (Verfahrensfragen; Umgang mit Unterrichtungen zu tagespolitisch hochaktuellen und ggf. auch emotional stark aufgeheizten Themen) Als Termin für die Unterrichtung nahm der AfELuV seine Sitzung am 24. Februar in Aussicht. |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/62 (öffentlich) 24.02.2021 S. 22-29 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache; Fortsetzung der Unterrichtung bei Vorliegen neuer Sachstände erbeten. |