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Ergebnisliste
601.
Reederei
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Reederei H. Schuldt GmbH & Co. KG/Kortüm, Bezug: Fusionskontrollverfahren Bundeskartellamt Nummer B9-163/18 vom 4.10.2018
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Hackbusch, Norbert, Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/14667 18.10.2018 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
602.
Abstandsfläche
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Problem der Hemmung des Ausbaus von Windenergie bei Erhöhung der Abstandsfläche zwischen Windenergieanlage und Wohnbebauung als Maßnahme der Akzeptanzsteigerung, Beispiel 10 H in Bayern (PlPr 18/29)
Niedersachsen - Entschließungsantrag SPD, CDU 16.10.2018 Drucksache 18/1849 (4 S.)
603.
Gedenken
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"Gedenkkundgebung" für den in Chemnitz getöteten Daniel H. in Schönhausen
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Henriette Quade (DIE LINKE), Ministerium für Inneres und Sport 05.10.2018 Drucksache 7/3448 (KA 7/1974) (9 S.)
604.
Stromnetz
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Geplanter Ausbau des vorhandenen Hochspannungsnetzes zu einer 110 Kilovolt-Leitung von Wasserleben nach Dingelstedt
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Andreas Steppuhn (SPD), Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 01.10.2018 Drucksache 7/3442 (KA 7/1969) (3 S.)
605.
Asylbewerber
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Ungereimtheiten bei den Ausweisdokumenten des mutmaßlichen Totschlägers S. H. und seiner Angehörigen
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Inneres und Sport 28.09.2018 Drucksache 7/3437 (KA 7/1940) (2 S.)
606.
Landtagsabgeordneter
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Würdigung des am 14.09.2018 verstorbenen ehemaligen Abgeordneten des Landtages Dr. h.c. Walter Remmers; Schweigeminute der Mitglieder des Landtages
Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/55 27.09.2018 S. 7
607.
Nationalsozialistischer Untergrund
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Vernehmung der Zeugen B. und H. zu dem Beweisbeschluss B 167 (u. a. zum Vorgehen brandenburgischer Behörden bei der Anwerbung und Führung von V-Personen wie Carsten S.)
Brandenburg - 33. Sitzung (UA 6/1) am 27.09.2018, Ausschussprotokoll 6/33 (S. 4-31)
608.
Abschiebung
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Abschiebung von Sami A. - Abweichungen zwischen den Aussagen des Integrationsministers Joachim Stamp im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses am 20.07.2018 und den Aussagen des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum Thomas Euskirchen sowie der Dezernentin H. im Rahmen der Ratssitzung am 03.09.2018. Hat Minister Stamp die volle Wahrheit gesagt?
Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) IntA Ausschussprotokoll 17/383 26.09.2018 S.1-6, 7-7, 31-31, 51-53
609.
Ermittlungsverfahren
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Hintergründe zum Geschehen um die Tötung von Daniel H. in Chemnitz am 26.08.2018
Sachsen - KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.09.2018 Drs 6/14810
610.
Entschädigung
Beratungsstand zeigen
Entschädigungsleistungen an Angehörige des getöteten Daniel H. aus Chemnitz
Sachsen - KlAnfr Andrea Kersten fraktionslos 20.09.2018 Drs 6/14820
611.
Nahrungsmittel
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Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen
Rheinland-Pfalz - Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2018 Drucksache 17/7280 (2 S.) * Tritt an die Stelle der Drs 17/6518
612.
Tötungsdelikt
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Tötungsdelikt mit Messer in Chemnitz an Daniel H. am Rande des Stadtfestes
Sachsen - KlAnfr Sebastian Wippel AfD 12.09.2018 Drs 6/14709
613.
Inklusiver Unterricht
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Wie wirkt sich die Inklusion auf die Unterrichtsversorgung aus?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jörg Bode (FDP) 06.09.2018 Drucksache 18/1572 (3 S.)
614.
Haushaltsrecht
Beratungsstand zeigen
Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2019)
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3303 05.09.2018 (Umfang: 26 S.)
615.
Nachtragshaushalt
Beratungsstand zeigen
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3400 05.09.2018 (Umfang: 18 S.)
616.
Spielbankgesetz NRW
Beratungsstand zeigen
Einfügung eines neuen Artikels 3 - Änderung des Spielbankgesetzes NRW,
Neufassung § 21 Absatz 2, Anpassung der Formulierung hinsichtlich der im Sinne des Steuerrechts gemeinnützig anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3303 05.09.2018 (Umfang: 26 S.)
617.
Wassertourismus
Beratungsstand zeigen
Wassertourismus fördern und nicht (h)ausbooten
Brandenburg - Antrag (CDU) 05.09.2018 Drucksache 6/9493 (2 S.)
618.
Landeshaushalt
Beratungsstand zeigen
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
NW - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3300 05.09.2018 (Umfang: 30 S.)
619.
Altersgrenze
Beratungsstand zeigen
Sinnhaftigkeit einer Altersgrenze, Überprüfbarkeit von Angaben der betroffenen Jugendlichen zu ihrem Alter (MiguTeilhK 18/3)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
620.
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Beratungsstand zeigen
- Unterrichtung (AfIuS 18/37) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
621.
Telekonferenz
Beratungsstand zeigen
Da die antragstellende Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgrund technischer Probleme nicht per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen konnte, soll die Beratung in einer der nächsten Sitzungen fortgesetzt werden (AfIuS 18/119)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
622.
Arbeitsmarkt
Beratungsstand zeigen
Regelungen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt; Fachkräftezuzug nach Deutschland (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
623.
Fachkraft
Beratungsstand zeigen
Fachkräftezuzug nach Deutschland (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
624.
Zuwanderungsgesetz
Beratungsstand zeigen
Regelungen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt; Fachkräftezuzug nach Deutschland, Forderung nach einem Zuwanderungsgesetz (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
625.
Asylverfahren
Beratungsstand zeigen
Betroffenheit geduldeter Jugendlicher ohne Anspruch auf Asyl bzw. mit abgelehntem Asylverfahren (MiguTeilhK 18/3)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
626.
Aufenthaltsrecht
Beratungsstand zeigen
Bleiberechtsregelung verbessern - echte Perspektiven für integrierte junge Menschen schaffen
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
627.
Ausländerintegration
Beratungsstand zeigen
- Erweiterung des Kreises der potenziell Anspruchsberechtigten nach den Regelungen zur Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden und bei nachhaltiger Integration -
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
628.
Pflegeausbildung
Beratungsstand zeigen
Wofür wird die Landesregierung die Mittel aus der ?Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung? verwenden?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) 24.08.2018 Drucksache 18/1475 (1 S.)
629.
Verfassungsschutz
Beratungsstand zeigen
Berliner Verfassungsschutz und Frau H.
Berlin - Schriftliche Anfrage 18/16088 Kahlefeld, Dr. Susanna (Grüne) Drucksache 18/16088 20.08.2018
630.
Staatsanwaltschaft
Beratungsstand zeigen
Zuständigkeitswechsel der Staatsanwaltschaft im Fall Markus H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 14.08.2018 Drucksache 7/3242 (KA 7/1872) (3 S.)
631.
Asylbewerber
Beratungsstand zeigen
Familienzusammenführung im Fall Herrn S. H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Inneres und Sport 27.07.2018 Drucksache 7/3199 (KA 7/1826) (2 S.)
632.
Norddeutsche Landesbank
Beratungsstand zeigen
Finanzmarktkrise und Schiffsfinanzierung durch die NORD/LB
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) 10.07.2018 Drucksache 18/1294 (1 S.)
633.
Geschwindigkeitsbegrenzung
Beratungsstand zeigen
Regelung der Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge auf der B 187a und Fuß-/Radwege im Streckenabschnitt zwischen 06386 Osternienburg und 06385 Aken (Elbe)
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Ronald Mormann (SPD), Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 02.07.2018 Drucksache 7/3127 (KA 7/1780) (3 S.)
634.
Nationalsozialistischer Untergrund
Beratungsstand zeigen
Vernehmung der Zeugen Z., L., S., B., H. und J. zum Beweisbeschluss B 160 (u. a. zum Vorgehen brandenburgischer Behörden bei der Anwerbung und Führung von V-Personen wie Carsten S.)
Brandenburg - 29. Sitzung (UA 6/1) am 02.07.2018, Ausschussprotokoll 6/29 (S. 4-143)
635.
Wohnung
Beratungsstand zeigen
Trägt das Jobcenter t.a.h. zur Entstehung von Wohnungslosigkeit bei?
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Ensslen, Carola, Dr., Fraktion DIE LINKE, Özdemir, Cansu, Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/13584 26.06.2018 S.1-5 (Umfang: 5 S.)
636.
Verursacherprinzip
Beratungsstand zeigen
- Anstrengungen zur Förderung der sogenannten Extended Producer Responsibilty, d. h. die Verantwortung des Produzenten und Inverkehrbringers für eine umweltgerechte Erfassung und Wiederverwertung -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 26.06.2018 Drucksache 18/1197 (9 S.)
637.
Arbeitsverwaltung
Beratungsstand zeigen
Wie gestaltet sich die Einführung der elektronischen Akte bei der Agentur für Arbeit Hamburg und im Jobcenter t.a.h.?
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Ensslen, Carola, Dr., Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/13520 21.06.2018 S.1-4 (Umfang: 4 S.)
638.
Privatschule
Beratungsstand zeigen
Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Rheinland-Pfalz - Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 20.06.2018 Drucksache 17/6575 (8 S.)
639.
Landesverfassungsgerichtsbarkeit
Beratungsstand zeigen
Wahl des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs
Thüringen - Wahlvorschlag CDU-Fraktion, CDU, DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE, SPD-Fraktion, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 06/5853 15.06.2018 S.1 (Umfang: 1 S.)
640.
Landesverfassungsgerichtsbarkeit
Beratungsstand zeigen
Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
NW - Wahlvorschlag CDU, SPD, FDP, GRÜNE, Löttgen, Bodo (CDU), Kerkhoff, Matthias (CDU), Kutschaty, Thomas (SPD), Philipp, Sarah (SPD), Rasche, Christof (FDP), Höne, Henning (FDP), Düker, Monika (GRÜNE), Klocke, Arndt (GRÜNE), Schäffer, Verena (GRÜNE) Drucksache 17/2818 12.06.2018 (Umfang: 2 S.)
641.
Stadtbahn
Beratungsstand zeigen
- Befassung der Region Hannover mit der Frage der verkehrlichen Anbindung der MHH, Untersuchung nicht nur der Verkehrsströme sondern auch der Notwendigkeit der Anbindung z. B. über die Stadtbahn, d. h. eine direkte Anbindung zum Hauptbahnhof Hannover (AfHuF 18/122) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/8 (öffentlich) 11.06.2018 S. 3-14 (Unterrichtung auf Wunsch des Ministers Thümler [MWK])
642.
Region Hannover
Beratungsstand zeigen
- Befassung der Region Hannover mit der Frage der verkehrlichen Anbindung der MHH, Untersuchung nicht nur der Verkehrsströme sondern auch der Notwendigkeit der Anbindung z. B. über die Stadtbahn, d. h. eine direkte Anbindung zum Hauptbahnhof Hannover (AfHuF 18/122) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/8 (öffentlich) 11.06.2018 S. 3-14 (Unterrichtung auf Wunsch des Ministers Thümler [MWK])
643.
Transplantationsgesetz
Beratungsstand zeigen
Artikel 1 - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (ThürAGTPG)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
644.
Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes
Beratungsstand zeigen
Artikel 1 - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (ThürAGTPG)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
645.
Heilberufegesetz
Beratungsstand zeigen
Artikel 3 - Änderung div. §§ des Thüringer Heilberufegesetzes idF vom 29. Januar 2002 (GVBI. S. 125), das zuletzt durch Artikel 29 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229) geändert worden ist
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
646.
Krankenhausgesetz
Beratungsstand zeigen
Artikel 2 - Änderung des § 22 Abs. 2 des Thüringer Krankenhausgesetzes idF vom 30. April 2003 (GVBI. S. 262), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229) geändert worden ist
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
647.
Transplantationsmedizin
Beratungsstand zeigen
Thüringer Gesetz zur Stärkung der Stellung des Transplantationsbeauftragten und zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes und des Thüringer Heilberufegesetzes (ThürStTb)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
648.
Ermittlungsverfahren
Beratungsstand zeigen
Unterrichtung der Landesregierung (Justizministerium) über den Stand der Ermittlungen im Fall Niels H.
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/9 (nicht öffentlicher Teil) 06.06.2018 S. 5 (Herstellen der Vertraulichkeit auf Bitten des MJ, Entgegennahme der Unterrichtung in vertraulicher Sitzung)
649.
Lehrermangel
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Frage zu Laufzeiten von TV-H-Verträgen für pensionierte Lehrkräfte sowie zur Beschäftigung und Vergütung in den Sommerferien
Hessen - Mündliche Frage 1052 Degen, Christoph, SPD Drucksache 19/6486 29.05.2018 Lorz, Ralph Alexander, Prof. Dr., CDU
650.
Lehrkraft
Beratungsstand zeigen
Einsatz pensionierter Lehrkräfte im Schulamtsbezirk Fulda
Hessen - Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD Drucksache 19/6488 28.05.2018
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Landtag NRW 2010