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601. PDF im neuen Fenster öffnen
Reederei H. Schuldt GmbH & Co. KG/Kortüm, Bezug: Fusionskontrollverfahren Bundeskartellamt Nummer B9-163/18 vom 4.10.2018
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Hackbusch, Norbert, Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/14667 18.10.2018 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
602. PDF im neuen Fenster öffnen
Problem der Hemmung des Ausbaus von Windenergie bei Erhöhung der Abstandsfläche zwischen Windenergieanlage und Wohnbebauung als Maßnahme der Akzeptanzsteigerung, Beispiel 10 H in Bayern (PlPr 18/29)
Niedersachsen - Entschließungsantrag SPD, CDU 16.10.2018 Drucksache 18/1849 (4 S.)
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"Gedenkkundgebung" für den in Chemnitz getöteten Daniel H. in Schönhausen
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Henriette Quade (DIE LINKE), Ministerium für Inneres und Sport 05.10.2018 Drucksache 7/3448 (KA 7/1974) (9 S.)
604. PDF im neuen Fenster öffnen
Geplanter Ausbau des vorhandenen Hochspannungsnetzes zu einer 110 Kilovolt-Leitung von Wasserleben nach Dingelstedt
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Andreas Steppuhn (SPD), Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie 01.10.2018 Drucksache 7/3442 (KA 7/1969) (3 S.)
605. PDF im neuen Fenster öffnen
Ungereimtheiten bei den Ausweisdokumenten des mutmaßlichen Totschlägers S. H. und seiner Angehörigen
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Inneres und Sport 28.09.2018 Drucksache 7/3437 (KA 7/1940) (2 S.)
606. PDF im neuen Fenster öffnen
Würdigung des am 14.09.2018 verstorbenen ehemaligen Abgeordneten des Landtages Dr. h.c. Walter Remmers; Schweigeminute der Mitglieder des Landtages
Sachsen-Anhalt - Plenarprotokoll 7/55 27.09.2018 S. 7
607.  
Vernehmung der Zeugen B. und H. zu dem Beweisbeschluss B 167 (u. a. zum Vorgehen brandenburgischer Behörden bei der Anwerbung und Führung von V-Personen wie Carsten S.)
Brandenburg - 33. Sitzung (UA 6/1) am 27.09.2018, Ausschussprotokoll 6/33 (S. 4-31)
608.  
Abschiebung von Sami A. - Abweichungen zwischen den Aussagen des Integrationsministers Joachim Stamp im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses am 20.07.2018 und den Aussagen des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum Thomas Euskirchen sowie der Dezernentin H. im Rahmen der Ratssitzung am 03.09.2018. Hat Minister Stamp die volle Wahrheit gesagt?
Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) IntA Ausschussprotokoll 17/383 26.09.2018 S.1-6, 7-7, 31-31, 51-53
609. PDF im neuen Fenster öffnen
Hintergründe zum Geschehen um die Tötung von Daniel H. in Chemnitz am 26.08.2018
Sachsen - KlAnfr Carsten Hütter AfD 20.09.2018 Drs 6/14810
610. PDF im neuen Fenster öffnen
Entschädigungsleistungen an Angehörige des getöteten Daniel H. aus Chemnitz
Sachsen - KlAnfr Andrea Kersten fraktionslos 20.09.2018 Drs 6/14820
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Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen
Rheinland-Pfalz - Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2018 Drucksache 17/7280 (2 S.) * Tritt an die Stelle der Drs 17/6518
612. PDF im neuen Fenster öffnen
Tötungsdelikt mit Messer in Chemnitz an Daniel H. am Rande des Stadtfestes
Sachsen - KlAnfr Sebastian Wippel AfD 12.09.2018 Drs 6/14709
613. PDF im neuen Fenster öffnen
Wie wirkt sich die Inklusion auf die Unterrichtsversorgung aus?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jörg Bode (FDP) 06.09.2018 Drucksache 18/1572 (3 S.)
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Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2019)
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3303 05.09.2018 (Umfang: 26 S.)
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Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018)
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3400 05.09.2018 (Umfang: 18 S.)
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Einfügung eines neuen Artikels 3 - Änderung des Spielbankgesetzes NRW,
Neufassung § 21 Absatz 2, Anpassung der Formulierung hinsichtlich der im Sinne des Steuerrechts gemeinnützig anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3303 05.09.2018 (Umfang: 26 S.)
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Wassertourismus fördern und nicht (h)ausbooten
Brandenburg - Antrag (CDU) 05.09.2018 Drucksache 6/9493 (2 S.)
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Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
NW - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/3300 05.09.2018 (Umfang: 30 S.)
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Sinnhaftigkeit einer Altersgrenze, Überprüfbarkeit von Angaben der betroffenen Jugendlichen zu ihrem Alter (MiguTeilhK 18/3)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
620. PDF im neuen Fenster öffnen
- Unterrichtung (AfIuS 18/37) -
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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Da die antragstellende Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgrund technischer Probleme nicht per Videokonferenztechnik an der Sitzung teilnehmen konnte, soll die Beratung in einer der nächsten Sitzungen fortgesetzt werden (AfIuS 18/119)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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Regelungen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt; Fachkräftezuzug nach Deutschland (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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Fachkräftezuzug nach Deutschland (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
624. PDF im neuen Fenster öffnen
Regelungen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt; Fachkräftezuzug nach Deutschland, Forderung nach einem Zuwanderungsgesetz (PlPr 18/26)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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Betroffenheit geduldeter Jugendlicher ohne Anspruch auf Asyl bzw. mit abgelehntem Asylverfahren (MiguTeilhK 18/3)
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
626. PDF im neuen Fenster öffnen
Bleiberechtsregelung verbessern - echte Perspektiven für integrierte junge Menschen schaffen
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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- Erweiterung des Kreises der potenziell Anspruchsberechtigten nach den Regelungen zur Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden und bei nachhaltiger Integration -
Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 04.09.2018 Drucksache 18/1528 (2 S.)
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Wofür wird die Landesregierung die Mittel aus der ?Stiftung Zukunft der Altenpflegeausbildung? verwenden?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen) 24.08.2018 Drucksache 18/1475 (1 S.)
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Berliner Verfassungsschutz und Frau H.
Berlin - Schriftliche Anfrage 18/16088 Kahlefeld, Dr. Susanna (Grüne) Drucksache 18/16088 20.08.2018
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Zuständigkeitswechsel der Staatsanwaltschaft im Fall Markus H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 14.08.2018 Drucksache 7/3242 (KA 7/1872) (3 S.)
631. PDF im neuen Fenster öffnen
Familienzusammenführung im Fall Herrn S. H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Inneres und Sport 27.07.2018 Drucksache 7/3199 (KA 7/1826) (2 S.)
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Finanzmarktkrise und Schiffsfinanzierung durch die NORD/LB
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) 10.07.2018 Drucksache 18/1294 (1 S.)
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Regelung der Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge auf der B 187a und Fuß-/Radwege im Streckenabschnitt zwischen 06386 Osternienburg und 06385 Aken (Elbe)
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Ronald Mormann (SPD), Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 02.07.2018 Drucksache 7/3127 (KA 7/1780) (3 S.)
634.  
Vernehmung der Zeugen Z., L., S., B., H. und J. zum Beweisbeschluss B 160 (u. a. zum Vorgehen brandenburgischer Behörden bei der Anwerbung und Führung von V-Personen wie Carsten S.)
Brandenburg - 29. Sitzung (UA 6/1) am 02.07.2018, Ausschussprotokoll 6/29 (S. 4-143)
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Trägt das Jobcenter t.a.h. zur Entstehung von Wohnungslosigkeit bei?
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Ensslen, Carola, Dr., Fraktion DIE LINKE, Özdemir, Cansu, Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/13584 26.06.2018 S.1-5 (Umfang: 5 S.)
636. PDF im neuen Fenster öffnen
- Anstrengungen zur Förderung der sogenannten Extended Producer Responsibilty, d. h. die Verantwortung des Produzenten und Inverkehrbringers für eine umweltgerechte Erfassung und Wiederverwertung -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 26.06.2018 Drucksache 18/1197 (9 S.)
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Wie gestaltet sich die Einführung der elektronischen Akte bei der Agentur für Arbeit Hamburg und im Jobcenter t.a.h.?
Hamburg - Schriftliche Kleine Anfrage Ensslen, Carola, Dr., Fraktion DIE LINKE Drucksache 21/13520 21.06.2018 S.1-4 (Umfang: 4 S.)
638. PDF im neuen Fenster öffnen
Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Rheinland-Pfalz - Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 20.06.2018 Drucksache 17/6575 (8 S.)
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Wahl des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs
Thüringen - Wahlvorschlag CDU-Fraktion, CDU, DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE, SPD-Fraktion, SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN Drucksache 06/5853 15.06.2018 S.1 (Umfang: 1 S.)
640. PDF im neuen Fenster öffnen
Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
NW - Wahlvorschlag CDU, SPD, FDP, GRÜNE, Löttgen, Bodo (CDU), Kerkhoff, Matthias (CDU), Kutschaty, Thomas (SPD), Philipp, Sarah (SPD), Rasche, Christof (FDP), Höne, Henning (FDP), Düker, Monika (GRÜNE), Klocke, Arndt (GRÜNE), Schäffer, Verena (GRÜNE) Drucksache 17/2818 12.06.2018 (Umfang: 2 S.)
641. PDF im neuen Fenster öffnen
- Befassung der Region Hannover mit der Frage der verkehrlichen Anbindung der MHH, Untersuchung nicht nur der Verkehrsströme sondern auch der Notwendigkeit der Anbindung z. B. über die Stadtbahn, d. h. eine direkte Anbindung zum Hauptbahnhof Hannover (AfHuF 18/122) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/8 (öffentlich) 11.06.2018 S. 3-14 (Unterrichtung auf Wunsch des Ministers Thümler [MWK])
642. PDF im neuen Fenster öffnen
- Befassung der Region Hannover mit der Frage der verkehrlichen Anbindung der MHH, Untersuchung nicht nur der Verkehrsströme sondern auch der Notwendigkeit der Anbindung z. B. über die Stadtbahn, d. h. eine direkte Anbindung zum Hauptbahnhof Hannover (AfHuF 18/122) -
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/8 (öffentlich) 11.06.2018 S. 3-14 (Unterrichtung auf Wunsch des Ministers Thümler [MWK])
643. PDF im neuen Fenster öffnen
Artikel 1 - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (ThürAGTPG)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
644. PDF im neuen Fenster öffnen
Artikel 1 - Thüringer Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (ThürAGTPG)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
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Artikel 3 - Änderung div. §§ des Thüringer Heilberufegesetzes idF vom 29. Januar 2002 (GVBI. S. 125), das zuletzt durch Artikel 29 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229) geändert worden ist
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
646. PDF im neuen Fenster öffnen
Artikel 2 - Änderung des § 22 Abs. 2 des Thüringer Krankenhausgesetzes idF vom 30. April 2003 (GVBI. S. 262), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229) geändert worden ist
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
647. PDF im neuen Fenster öffnen
Thüringer Gesetz zur Stärkung der Stellung des Transplantationsbeauftragten und zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes und des Thüringer Heilberufegesetzes (ThürStTb)
Thüringen - Gesetzentwurf CDU-Fraktion, CDU Drucksache 2018 06/5801 07.06.2018 S.1-14 (Umfang: 14 S.)
648. PDF im neuen Fenster öffnen
Unterrichtung der Landesregierung (Justizministerium) über den Stand der Ermittlungen im Fall Niels H.
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen 18/9 (nicht öffentlicher Teil) 06.06.2018 S. 5 (Herstellen der Vertraulichkeit auf Bitten des MJ, Entgegennahme der Unterrichtung in vertraulicher Sitzung)
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Frage zu Laufzeiten von TV-H-Verträgen für pensionierte Lehrkräfte sowie zur Beschäftigung und Vergütung in den Sommerferien
Hessen - Mündliche Frage 1052 Degen, Christoph, SPD Drucksache 19/6486 29.05.2018 Lorz, Ralph Alexander, Prof. Dr., CDU
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Einsatz pensionierter Lehrkräfte im Schulamtsbezirk Fulda
Hessen - Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD Drucksache 19/6488 28.05.2018