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451.
Geschwindigkeitsbegrenzung
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In welchem Verhältnis stehen Regelquerschnitte auf Bundes- und Landesstraßen zu angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzungen?
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Jörg Bode (FDP) 09.10.2019 Drucksache 18/4800 (2 S.)
452.
Kraftfahrzeug
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Historische Fahrzeuge (H-Kennzeichen) im Berliner Straßenverkehr
Berlin - Schriftliche Anfrage 18/21261 Schopf, Tino (SPD) Drucksache 18/21261 02.10.2019
453.
Finanzausgleich
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Novellierung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) im Jahr 2018
Rheinland-Pfalz - Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 04.09.2019 Drucksache 17/9940 (1 S.)
454.
Boden
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- Gezielte Förderung der Erhaltung des Waldbodens, Vornahme regelmäßiger bedarfsgerechter Bodenkalkungen in landeseigenen Forsten mit notwendigen Wirkungen für die Widerstandsfähigkeit bei Extremwetterereignissen, d. h. vollständiges Ausnutzen der Wasser- und Nährstoffvorräte durch die Feinwurzeln und zur Reduzierung der Aluminiumlöslichkeit -
Niedersachsen - Entschließungsantrag FDP 03.09.2019 Drucksache 18/4492 (2 S.)
455.
Extremwetter
Beratungsstand zeigen
- Gezielte Förderung der Erhaltung des Waldbodens, Vornahme regelmäßiger bedarfsgerechter Bodenkalkungen in landeseigenen Forsten mit notwendigen Wirkungen für die Widerstandsfähigkeit bei Extremwetterereignissen, d. h. vollständiges Ausnutzen der Wasser- und Nährstoffvorräte durch die Feinwurzeln und Reduzierung der Aluminiumlöslichkeit -
Niedersachsen - Entschließungsantrag FDP 03.09.2019 Drucksache 18/4492 (2 S.)
456.
Kalk
Beratungsstand zeigen
- Gezielte Förderung der Erhaltung des Waldbodens, Vornahme regelmäßiger bedarfsgerechter Bodenkalkungen in landeseigenen Forsten mit notwendigen Wirkungen für die Widerstandsfähigkeit bei Extremwetterereignissen, d. h. vollständiges Ausnutzen der Wasser- und Nährstoffvorräte durch die Feinwurzeln und zur Reduzierung der Aluminiumlöslichkeit -
Niedersachsen - Entschließungsantrag FDP 03.09.2019 Drucksache 18/4492 (2 S.)
457.
Rechtsextremistische Organisation
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"Blood & Honour"- Konzert in Budapest
Mecklenburg-Vorpommern - Kleine Anfrage und Antwort Landesregierung (Ministerium für Inneres und Europa), IM, Ritter, Peter, DIE LINKE Drucksache 07/3910 29.08.2019 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
458.
Kulturförderung
Beratungsstand zeigen
Entscheidungsverfahren zur Vergabe der Mittel aus dem Niedersächsisches Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Susanne Victoria Schütz (FDP), Björn Försterling (FDP), Sylvia Bruns (FDP) 27.08.2019 Drucksache 18/4437 (1 S.)
459.
Asylbewerber
Beratungsstand zeigen
Altersfeststellung im Gerichtsverfahren
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 20.08.2019 Drucksache 7/4762 (KA 7/2784) (2 S.)
460.
Hochschulzulassung
Beratungsstand zeigen
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz - HZG - )
Rheinland-Pfalz - Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9763 (33 S.) Anlage (34-44 (11 S.))
461.
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
Beratungsstand zeigen
§ 6 (2) Außerkrafttreten des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 27. Oktober 2009
Rheinland-Pfalz - Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9763 (33 S.) Anlage (34-44 (11 S.))
462.
H., Birgit
Beratungsstand zeigen
Vernehmung der Leitenden Oberstaatsanwältin Birgit H. als Auskunftsperson
Schleswig-Holstein - Ausschussprotokoll 1. PUA 19/29 12.08.2019 S 24-49
463.
Ausbildungsverkehr
Beratungsstand zeigen
Stehplätze in der Schülerbeförderung
Mecklenburg-Vorpommern - Kleine Anfrage und Antwort Landesregierung (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung), EM, Oldenburg, Simone, DIE LINKE Drucksache 07/3861 30.07.2019 S.1 (Umfang: 1 S.)
464.
Mietpreisbindung
Beratungsstand zeigen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung
hier: Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung der Kappungsgrenze (Kappungsgrenzenverordnung)
Rheinland-Pfalz - Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 23.07.2019 Vorlage 17/5148
465.
Mietpreisbindung
Beratungsstand zeigen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung hier: Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556 d Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Mietpreisbegrenzungsverordnung)
Rheinland-Pfalz - Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Staatskanzlei 23.07.2019 Vorlage 17/5147
466.
Mord
Beratungsstand zeigen
Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke mutmaßlich durch Neonazi Stephan E.: Sperrung und Löschung der Akte des Stephan E. durch das Landesamt für Verfassungsschutz trotz massiver Straftaten und möglichem Rechtsterror sowie Erkenntnisse zu Markus H. und NSU-Umfeld
Hessen - Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE, Fraktion DIE LINKE Drucksache 20/928 10.07.2019
467.
Mord
Beratungsstand zeigen
Kontakte des Tatverdächtigen im Mordfall Walter Lübcke nach Niedersachsen
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
468.
Waffenschein
Beratungsstand zeigen
Bei den niedersächsischen Sicherheitsbehörden registrierte sogenannte Gefährder mit rechtsextremen Hintergrund, davon Inhaber von Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten, Anzahl von in Niedersachsen in den Jahren 2018 und 2019 bislang (Stand 30.06.2019) aufgrund einer rechtsextremen Gesinnung oder Zugehörigkeit zur Reichsbürgerszene entzogenen oder verweigerten Waffenscheinen oder Waffenbesitzkarten
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
469.
Waffenbesitz
Beratungsstand zeigen
Bei den niedersächsischen Sicherheitsbehörden registrierte sogenannte Gefährder mit rechtsextremen Hintergrund, davon Inhaber von Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten, Anzahl von in Niedersachsen in den Jahren 2018 und 2019 bislang (Stand 30.06.2019) aufgrund einer rechtsextremen Gesinnung oder Zugehörigkeit zur Reichsbürgerszene entzogenen oder verweigerten Waffenscheinen oder Waffenbesitzkarten
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
470.
Reichsbürgerbewegung
Beratungsstand zeigen
Anzahl von in Niedersachsen in den Jahren 2018 und 2019 bislang (Stand 30.06.2019) aufgrund einer rechtsextremen Gesinnung oder Zugehörigkeit zur Reichsbürgerszene entzogenen oder verweigerten Waffenscheinen oder Waffenbesitzkarten
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
471.
Sicherheitsbehörde
Beratungsstand zeigen
Bei den niedersächsischen Sicherheitsbehörden registrierte sogenannte Gefährder mit rechtsextremen Hintergrund
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
472.
Nationalsozialistischer Untergrund
Beratungsstand zeigen
- Erkenntnisse über Kontakte des Tatverdächtigen zur niedersächsischen Unterstützerszene des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) -
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
473.
Gefährder
Beratungsstand zeigen
Bei den niedersächsischen Sicherheitsbehörden registrierte sogenannte Gefährder mit rechtsextremen Hintergrund
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Helge Limburg (Bündnis 90/Die Grünen), Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen), Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen), Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen) 04.07.2019 Drucksache 18/4132 (1 S.)
474.
Musik
Beratungsstand zeigen
Unaufgeklärte Verbindung von Daniel G. zu dem NSU-Trio, Bekanntheit durch die Veröffentlichung des "Döner-Killer"-Songs
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
475.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Beratungsstand zeigen
Aufnahme einer Identifikationspflicht von Nutzern sozialer Netzwerke, Angabe von Namen, Anschrift und Geburtsdatum bei der Registrierung (PlPr 18/69)
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
476.
Amtsträger
Beratungsstand zeigen
Schutz von Amts- und Mandatsträgern, Durchführung von Regionalkonferenzen (PlPr 18/69)
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
477.
Gewaltprävention
Beratungsstand zeigen
Maßnahmen zur Stärkung der Demokratieförderung (Unterstützung des Ausstiegs aus der Szene, Stärkung der Vernetzung der einschlägigen Hilfsangebote, Anti-Gewalt-Programme) -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
478.
Demokratie
Beratungsstand zeigen
Maßnahmen zur Stärkung der Demokratieförderung (Unterstützung des Ausstiegs aus der Szene, Stärkung der Vernetzung der einschlägigen Hilfsangebote, Anti-Gewalt-Programme) -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
479.
Gewaltkriminalität
Beratungsstand zeigen
Anzahl von 2018 bis dato begangenen rechtsextremen Straftaten, Anteil Gewaltdelikte
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
480.
Kommunaler Mandatsträger
Beratungsstand zeigen
Schutz von Amts- und Mandatsträgern, Durchführung von Regionalkonferenzen (PlPr 18/69)
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
481.
Waffengebrauch
Beratungsstand zeigen
Gebrauch von Waffen mit 9 mm Kaliber zur Begehung von Straftaten seit 1990
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
482.
Polizeibeamter
Beratungsstand zeigen
Verfassungstreue aller künftigen Auszubildenden im Polizeivollzugsdienst, Fortbildung, interkulturelle Kompetenz
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
483.
Vertrauensperson
Beratungsstand zeigen
Agieren von Holger G. als V-Mann einer niedersächsischen Sicherheitsbehörde, Tätigkeit von ehemaligen "Blood & Honour"-Anhängern als V-Männer des Verfassungsschutz und der Polizei, Standardisierung der Anwerbung und Führung von V-Leuten
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
484.
Waffenbesitz
Beratungsstand zeigen
Legaler bzw. illegaler Waffenbesitz im rechtsextremen Spektrum, Versagung des Waffenbesitzes
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
485.
Verfassungsschutz
Beratungsstand zeigen
Notwendige Befugnisse für den Verfassungsschutz (PlPr 18/69)
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
486.
Lübcke, Walter
Beratungsstand zeigen
- Erlangung neuer Aktualität des Themas durch die Ermordung des Kassler Regierungspräsidenten Lübcke durch einen nach derzeitigem Erkenntnisstand rechtsextremen Täter und mögliche Verbindungen nach Niedersachsen -
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
487.
Nationalsozialistischer Untergrund
Beratungsstand zeigen
Umsetzung der Handlungsvorschläge des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages und der Länder und Erkenntnisstand über mögliche Verbindungen des NSU nach Niedersachsen
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
488.
Strafrecht
Beratungsstand zeigen
Geplante Änderungen bez. der mit Hasskriminalität verbundenen Rechtsgutverletzungen (PlPr 18/69)
Niedersachsen - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 04.07.2019 Drucksache 18/4130 (7 S.)
489.
Förderschule
Beratungsstand zeigen
Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen
Ergänzung des Berichtes für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 3. Juli 2019
Nordrhein-Westfalen - Ministerium für Schule und Bildung Vorlage 17/2262 02.07.2019 (Umfang: 7 S.)
490.
Weiterbildungsgesetz
Beratungsstand zeigen
Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes
NW - Gutachten Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Bogumil, Jörg, Gehne, David H. Vorlage 17/2228 29.06.2019 (Umfang: 68 S.)
491.
Finanzpolitik
Beratungsstand zeigen
Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "h. Schule (inklusive Bezirke)" - (Teil I)
Berlin - Schriftliche Anfrage 18/20123 Brinker, Dr. Kristin (AfD) Drucksache 18/20123 28.06.2019
492.
Braunkohlekraftwerk
Beratungsstand zeigen
Betriebs- und Emissionsdaten für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem H) (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach) offenlegen
Nordrhein-Westfalen - Kleine Anfrage 2673 Remmel, Johannes (GRÜNE), Brems, Wibke (GRÜNE), Becker, Horst (GRÜNE) Drucksache 17/6693 27.06.2019 (Umfang: 3 S.)
493.
Tötungsdelikt
Beratungsstand zeigen
Stand des Strafverfahrens zum Tötungsdelikt zum Nachteil von Marcus H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Mario Lehmann (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 25.06.2019 Drucksache 7/4564 (KA 7/2612) (2 S.)
494.
Tötungsdelikt
Beratungsstand zeigen
Erneute Verfahrensverschiebung im Fall Marcus H.
Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Thomas Höse (AfD), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 25.06.2019 Drucksache 7/4565 (KA 7/2611) (2 S.)
495.
Klimaschutz
Beratungsstand zeigen
Klimaschutz "Dahoam" statt großer Reden: Bayerische Hausaufgaben bei Energiewende und Verkehrswende erledigen!
Bayerischer Landtag - Dringlichkeitsantrag 1 Arnold, Horst (SPD), Brunn, Florian, von (SPD), Aures, Inge (SPD), Karl, Annette (SPD), Wild, Margit (SPD), Kohnen, Natascha (SPD), Müller, Ruth (SPD), Rinderspacher, Markus (SPD), Ritter, Florian (SPD), Adelt, Klaus (SPD), Halbleib, Volkmar (SPD), Strohmayr, Simone, Dr. (SPD), SPD (SPD) Drucksache 18/2593 25.06.2019
496.
Kohleausstieg
Beratungsstand zeigen
Kohleausstieg beschleunigen - erneuerbare Stromerzeugung in Bayern aufbauen
Bayerischer Landtag - Dringlichkeitsantrag 1 Schulze, Katharina (GRÜ), Hartmann, Ludwig (GRÜ), Stümpfig, Martin (GRÜ), Demirel, Gülseren (GRÜ), Gehring, Thomas (GRÜ), Lettenbauer, Eva (GRÜ), Mistol, Jürgen (GRÜ), Osgyan, Verena (GRÜ), Sengl, Gisela (GRÜ), Büchler, Markus, Dr. (GRÜ), Friedl, Patrick (GRÜ), Hierneis, Christian (GRÜ), Knoblach, Paul (GRÜ), Steinberger, Rosi (GRÜ), Urban, Hans (GRÜ), Zwanziger, Christian (GRÜ), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRU) Drucksache 18/2596 25.06.2019
497.
Beihilfe für Bedienstete
Beratungsstand zeigen
Gewährung von Beihilfen in Pflegefällen
Niedersachsen - Unterrichtung Niedersächsischer Landesrechnungshof 19.06.2019 Drucksache 18/4000 (S.194-200) /V/29
498.
Bundesgesetz
Beratungsstand zeigen
Änderung § 1 Absatz 2 des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2010 (GV. NRW. S. 30), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.12.2018 (GV. NRW. S. 770); bei Gelegenheit anderer Anpassung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen dynamische Klarstellung der Vorschrift betreffend die Reichweite der Subdelegation auch auf solche Verordnungsermächtigungen, die nach Verabschiedung bzw. Inkrafttreten des Justizgesetzes in das Gerichtsverfassungsgesetz und in andere Bundesgesetze aufgenommen wurden; d. h. auch künftige bundesgesetzliche Ermächtigungen mit Justizbezug
Fünftes Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/6539 17.06.2019 (Umfang: 10 S.)
499.
Gericht
Beratungsstand zeigen
Änderung § 1 Absatz 2 des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2010 (GV. NRW. S. 30), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.12.2018 (GV. NRW. S. 770); bei Gelegenheit anderer Anpassung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen dynamische Klarstellung der Vorschrift betreffend die Reichweite der Subdelegation auch auf solche Verordnungsermächtigungen, die nach Verabschiedung bzw. Inkrafttreten des Justizgesetzes in das Gerichtsverfassungsgesetz und in andere Bundesgesetze aufgenommen wurden; d. h. auch künftige bundesgesetzliche Ermächtigungen mit Justizbezug
Fünftes Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/6539 17.06.2019 (Umfang: 10 S.)
500.
Rechtsverordnung
Beratungsstand zeigen
Änderung § 1 Absatz 2 des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2010 (GV. NRW. S. 30), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.12.2018 (GV. NRW. S. 770); bei Gelegenheit anderer Anpassung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen dynamische Klarstellung der Vorschrift betreffend die Reichweite der Subdelegation auch auf solche Verordnungsermächtigungen, die nach Verabschiedung bzw. Inkrafttreten des Justizgesetzes in das Gerichtsverfassungsgesetz und in andere Bundesgesetze aufgenommen wurden; d. h. auch künftige bundesgesetzliche Ermächtigungen mit Justizbezug
Fünftes Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 17/6539 17.06.2019 (Umfang: 10 S.)
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Landtag NRW 2010