Suchergebnisse des Parlamentsspiegels

alle Markierungen:

setzen

löschen

2201. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens (August 2002), angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen -
Niedersachsen - Dringliche Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 20.01.2003 Drucksache 14/4089 (1 S.)
2202. PDF im neuen Fenster öffnen
- Beurteilung derartiger "Waffen- und Militariabörsen" allgemein sowie konkret einer geplanten Veranstaltung in der Burg Seevetal (Landkreis Harburg), Einsatz der Landesregierung hinsichtlich einer Verweigerung der Erteilung einer für die Veranstaltung notwendigen Ausnahmegenehmigung -
Niedersachsen - Dringliche Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 20.01.2003 Drucksache 14/4089 (1 S.)
2203. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens (August 2002), angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen -
Niedersachsen - Dringliche Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 20.01.2003 Drucksache 14/4089 (1 S.)
2204. PDF im neuen Fenster öffnen
- Konsequente Anwendung des neuen Waffenrechts zur Verhinderung des Stattfindens von Waffenbörsen, hier: Verweigerung einer ursprünglich geplanten Veranstaltung in Dortmund im August 2002 -
Niedersachsen - Dringliche Anfrage Bündnis 90/Die Grünen 20.01.2003 Drucksache 14/4089 (1 S.)
2205. PDF im neuen Fenster öffnen
Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2000
Rheinland-Pfalz - Bericht LReg,20.01.2003 Drucksache 14/1830
2206. PDF im neuen Fenster öffnen
Geplante Waffen- und Militariabörse in der Burg Seevetal
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2207. PDF im neuen Fenster öffnen
- Ausstellung und Verkauf von scharfen, d. h. erlaubnispflichtigen Waffen, sog. freien Waffen sowie Militaria, Zugang von Kindern und Jugendlichen zu derartigen Veranstaltungen, Beurteilung -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2208. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens, angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen (August 2002) -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2209. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens, angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen (August 2002) -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2210. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens, angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen (August 2002) -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2211. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens, angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen (August 2002) -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2212. PDF im neuen Fenster öffnen
- Beurteilung derartiger "Waffen- und Militariabörsen" allgemein sowie konkret einer geplanten Veranstaltung in der Burg Seevetal (Landkreis Harburg), Einsatz der Landesregierung hinsichtlich einer Verweigerung der Erteilung einer notwendigen Ausnahmegenehmigung durch das zuständige Ordnungsamt -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2213. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung einer Empfehlung des Innenministers von Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens, angesichts des Amoklaufs von Erfurt solche Waffenmessen grundsätzlich nicht mehr zu genehmigen (August 2002) -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2214. PDF im neuen Fenster öffnen
- Konsequente Anwendung des neuen Waffenrechts zur Verweigerung der Genehmigung geplanter Waffenbörsen, entsprechendes Vorgehen anlässlich einer geplanten gleichgearteten Veranstaltung in Dortmund im August 2002 -
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 21 Thomas Schröder (Bündnis 90/Die Grünen) 15.01.2003 Drucksache 14/4061 (S.16)
2215.  
Unterrichtung durch die Landesregierung über aktuelle Fragen der Verwaltungsreform
Niedersachsen - APr VerwRöD 14/61 10.01.2003 S. 13
2216.  
Bericht des Landrates des Landkreises Oberhavel Herrn Schröter zum ausländischen Einzelfall im "Kirchenasyl" der vietnamesischen Familie H.
Brandenburg - 64. Sitzung (AI) am 06.01.2003, Ausschussprotokoll 3/703 (S. 3-4) Anlagen ( A)
2217. PDF im neuen Fenster öffnen
Antrag auf Erteilung der Einwilligung zu einer außerplanmä- ßigen Ausgabe i.H. von weiteren 7,9 Mio. Euro bei Kapitel 0802 Titel 821 65 (Flughafen Cochstedt)
Sachsen-Anhalt - Unterr LP 19.12.2002 Drs 4/435Direktüberweisung: Ausschuss für Finanzen
2218. PDF im neuen Fenster öffnen
Antrag auf Erteilung der Einwilligung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung i.H. von 2,3 Mrd. Euro bei Kapitel 1403 Titel 683 63 (Regionalisierungsmittel)
Sachsen-Anhalt - Unterr LP 19.12.2002 Drs 4/436Direktüberweisung: Ausschuss für Finanzen
2219.  
Die Arbeit und das Aufgabenspektrum der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften
Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) HPA Ausschussprotokoll 13/710 14.11.2002 S.1-8
2220. PDF im neuen Fenster öffnen
Gesetz zur Änderung des Börsenaufsichtskostengesetzes
Hessen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 15/4322 22.10.2002
2221. PDF im neuen Fenster öffnen
Regionalisierungsmittel auch für Ausbildungs- und Nachtverkehr einsetzen
Berlin - Antrag (Grüne) Drucksache 15/841 30.09.2002
2222. PDF im neuen Fenster öffnen
Mehr Liquidität und weniger Bürokratie für den Mittelstand durch gerechtere Besteuerung
Sachsen-Anhalt - Antr CDU, FDP 23.09.2002 Drs 4/211
2223. PDF im neuen Fenster öffnen
Integrierte Versorgung nach dem SGB V
Niedersachsen - Mündliche Anfrage 32 Brigitte Pothmer (Bündnis 90/Die Grünen) 18.09.2002 Drucksache 14/3685 (S.24)
2224. PDF im neuen Fenster öffnen
Hessisches Gesetz zur Förderung der Betreuung von Kleinkindern
Hessen - Gesetzentwurf Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 15/4238 17.09.2002
2225. PDF im neuen Fenster öffnen
Sicherheit braucht bessere Rahmenbedingungen für die Polizei
Nordrhein-Westfalen - Antrag CDU, Rüttgers (CDU), Biesenbach (CDU), Brakensiek (CDU), Droste (CDU), Einmahl (CDU), Franke (CDU), Hahn (CDU), Kress (CDU), Lux (CDU), Schmitz (CDU), Stallmann (CDU), Wirtz (Stolberg) (CDU), Kruse (Olpe) (CDU) Drucksache 13/3009 16.09.2002 (Umfang: 2 S.)
2226. PDF im neuen Fenster öffnen
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit forcieren - Hartz-Konzept auswerten und positiv aufgreifen
Nordrhein-Westfalen - Antrag SPD, GRÜNE, Moron (SPD), Gödecke (SPD), Vöge (SPD), Scheffler (SPD), Bischoff (Duisburg) (SPD), Löhrmann (Grüne), Remmel (Grüne), Steffens (Grüne), Hürten (Grüne) Drucksache 13/2963 03.09.2002 (Umfang: 3 S.)
2227. PDF im neuen Fenster öffnen
Mögliches Ausscheiden des UK S-H aus der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Verzicht auf eine Pflichtmigliedschaft in der VBL, jeweilige Einspareffekte
Schleswig-Holstein - APr BIL 15/27 29.08.2002 S 8 17 29 41 57 64
2228. PDF im neuen Fenster öffnen
Gesetz zur Errichtung der Universität Duisburg-Essen und zur Umwandlung der Gesamthochschulen
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 13/2947 27.08.2002 (Umfang: 40 S.)
2229. PDF im neuen Fenster öffnen
Änderungen diverser Paragrafen des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz -HG)

Gesetz zur Errichtung der Universität Duisburg-Essen und zur Umwandlung der Gesamthochschulen
Nordrhein-Westfalen - Gesetzentwurf LRg Drucksache 13/2947 27.08.2002 (Umfang: 40 S.)
2230. PDF im neuen Fenster öffnen
Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2003
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2231. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Flussgebiet der Elbe -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2232. PDF im neuen Fenster öffnen
- Übertragung der Brandbekämpfung auf See und Wasserstraßen auf die Hafenstädte (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2233. PDF im neuen Fenster öffnen
- Änderung diverser §§ des FAG idF vom 16.04.2002 für das Haushaltsjahr 2003; Festsetzung der Finanzausgleichsmasse, Entnahmen aus dem Kommunalen Investitionsfonds (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2234. PDF im neuen Fenster öffnen
- Einführung der zweistufigen Steuerverwaltung (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2235. PDF im neuen Fenster öffnen
- Abschluss eines Vertrages mit Hamburg über Finanzhilfen für schleswig-holsteinische Schüler an Hamburger Schulen (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2236. PDF im neuen Fenster öffnen
- Verbesserung der Refinanzierungskonditionen der GVB -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2237. PDF im neuen Fenster öffnen
- Abweichender Betrag der Ausgleichszuweisung für das Haushaltsjahr 2003 -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2238. PDF im neuen Fenster öffnen
- Flexibilisierung der Personalausgabenbewirtschaftung durch einseitige Deckungsfähigkeit mit sächlichen Verwaltungsausgaben -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2239. PDF im neuen Fenster öffnen
Erhöhung des Haushaltsbetrages, der Verpflichtungsermächtigungen und der Kreditermächtigungen; Änderung bzw. Ergänzung diverser Bestimmungen sowie zahlreicher Haushaltstitel; Änderung des Landesverwaltungs-, des Finanzausgleichs- und des Schulgesetzes (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327)
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2240. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung des Landessystemkonzepts -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2241. PDF im neuen Fenster öffnen
- Gewährleistungen für die Abwicklung von INTERREG III B im Ostseeraum -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2242. PDF im neuen Fenster öffnen
- Änderung diverser §§ des FAG idF vom 16.04.2002 für das Haushaltsjahr 2003; Festsetzung der Finanzausgleichsmasse, Entnahmen aus dem Kommunalen Investitionsfonds (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2243. PDF im neuen Fenster öffnen
- Deckung kurzfristigen Liquiditätsbedarfs durch Beleihung von Wertpapieren -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2244. PDF im neuen Fenster öffnen
Anhebung der Kreditermächtigung (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327)
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2245. PDF im neuen Fenster öffnen
- Zusammenlegung der Landesbezirkskassen und der Landeshauptkasse zu einer Landeskasse -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2246. PDF im neuen Fenster öffnen
- Änderung von § 79 Abs 2 der LHO idF vom 12.12.2001 für das Haushaltsjahr 2003; Wahrnehmung der Aufgaben der Landeshauptkasse durch eine Landeskasse -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2247. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umsetzung der Errichtung des Landeslabors -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2248. PDF im neuen Fenster öffnen
- Änderung von § 117 a LVwG idF vom 19.10.2001; Verzinsung zu erstattender Beträge (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2249. PDF im neuen Fenster öffnen
- Umwandlung in einen Landesbetrieb (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)
2250. PDF im neuen Fenster öffnen
- Zahlung von Anwärter-Sonderzuschlägen (hier: Bericht und BeschlEmpf Drs 15/2327) -
Schleswig-Holstein - GesEntw LRg 19.08.2002 Drs 15/2020 (62 S)