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Minderjähriger Flüchtling
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251.
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Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt Anzahl der o.g. Flüchtlinge im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016; Angabe der Orte und Unterkünfte; soziale und psychologische Betreuung und Begleitung; Prognosen zur Zahl o.g. Flüchtlinge in den kommenden Jahren; Beschulung der Kinder und Jugendlichen; Qualifikationsfeststellungen; besuchte Schulformen; Zeitdauer zwischen Ankunft und Schulbesuch; Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention; Bewertung des Vorschlags zur künftigen Gewährung von Leistungen der Jugendhilfe für o.g. Flüchtlinge nur noch bis zum 18. Lebensjahr Systematik: Ausländer, Migranten * Kinder, Jugendliche Suchbegriffe: Übereinkommen über die Rechte des Kindes |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 10.08.2016 Drucksache 7/228 (KA 7/111) (5 S.) |
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Dienstreise
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252.
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Dienstreise des Verkehrsministers Webel zur Messe ^D<,transport logistic China^D<" Inhaltliche Schwerpunkte; Zeitdauer; Ergebnis; begleitende Personen; Angabe der Unternehmen; Kosten; Teilnahme anderer Landesregierungen oder Gesellschaften an der o.g. Messe; Notwendigkeit der Teilnahme der Verkehrsministers Systematik: Landesregierung Suchbegriffe: China * Logistik * Messe * Landesminister * Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 08.08.2016 Drucksache 7/222 (KA 7/116) (4 S.) |
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Jugendarbeit
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253.
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Förderung der Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes 2014 bis 2016 Umfang der beantragten Projekte im Bereich der außerschulischen Jugendbildung und in den Bereichen der sonstigen Maßnahmen im Bereich der §§ 11, 13 und 14 SGB VIII im Zeitraum 2014 bis 2016; Träger; bewilligte Anträge; Volumen; zurückgezahlte Mittel durch die Träger 2014 und 2015; Höhe der Beteiligung der Träger an den Gesamtkosten; nicht bewilligte Anträge für 2016 per 01.05.2016; Gründe Systematik: Kinder, Jugendliche Suchbegriffe: Außerschulische Bildung * Jugendschutz * Jugendverband * Kinderschutz |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 28.06.2016 Drucksache 7/129 (KA 7/18) (9 S.) |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 06.10.2016 Drucksache 7/437 (KA 7/18) (17 S.) (Ergänzung fehlender Angaben) |
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Kinder- und Jugendhilfe
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254.
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§ 31 - Förderung von örtlichen Maßnahmen im Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG LSA) - vormals Fachkräfteprogramm und Jugendpauschale in der Jugendarbeit - 2013 bis 2016 Anzahl der im Zeitraum 2013 bis 2016 gestellten Anträge; Volumen; bewilligte Anträge; Höhe der Beteiligung der Landkreise und kreisfreien Städte; Angabe der Landkreise und kreisfreien Städte mit einer beschlossenen Jugendhilfeplanung Systematik: Kinder Jugendliche Suchbegriffe: Fachkraft * Jugendarbeit * Programm der Landesregierung |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 21.06.2016 Drucksache 7/122 (KA 7/16) (9 S.) |
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Landesministerium
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255.
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Neueinstellungen für politische Führung Genehmigung von 45 befristeten externen Neueinstellungen für die Ministerien laut Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU aus dem Jahr 2011; Ausschöpfung dieser 45 Stellen im Verlauf der Legislaturperiode; Vergütung der Stellen; Abbau der mit einem kw-Vermerk versehenen Stellen; überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsjahren 2011 bis 2016 infolge o.g. Neueinstellungen Systematik: Landesregierung Suchbegriffe: Personalbedarf * Personalbeschaffung * Regierungsprogramm * Stellenbesetzung |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium der Finanzen 20.06.2016 Drucksache 7/120 (KA 7/17) (3 S.) |
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Winterdienst
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256.
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Privatisierung des Winterdienstes Änderung des Erlasses des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) zur Rückführung der Eigenaufgabenwahrnehmung im Winterdienst vom 08.09.2014 nach Zusicherung von 100 Neueinstellungen durch Minister Webel und der Genehmigung in den Haushaltsberatungen 2014; derzeitiges Verhältnis von Eigenleistung/Fremdvergaben; Veränderungen nach der angestrebten Komplettvergabe; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei der Erarbeitung des Winterdienstkonzeptes (ADrs. 6/LEV/75); Gründe für die Beschäftigung von Leiharbeiter trotz kostengünstigerem eigenen Personal; Neueinstellungen von Straßenwärtern zur Sicherstellung einer Eigenleistung von 80 % im Basisnetz; Wiederaufnahme der Ausbildung; Konditionen und Vergabe der ausgeschriebenen Winterdienstrouten Systematik: Straßenverkehr Suchbegriffe: Privatisierung * Straßenunterhaltung * Verwaltungsvorschrift * Wirtschaftlichkeit |
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Sachsen-Anhalt - Kleine Anfrage und Antwort Kristin Heiß (DIE LINKE), Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 16.06.2016 Drucksache 7/115 (KA 7/19) (7 S.) |
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Flüchtling
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257.
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Beschulung minderjähriger Flüchtlinge im schulpflichtigen Alter Zahl der regelmäßig eine allgemeinbildende Schule besuchenden schulpflichtigen Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt; Gründe für ein Fernbleiben von der Schule Systematik: Allgemeinbildende Schulen * Ausländer / Migranten Suchbegriffe: Ausländischer Schüler * Schule * Schulpflicht * Schulpflicht |
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Sachsen-Anhalt - Mündliche Anfrage Kristin Heiß (DIE LINKE) 30.05.2016 Drucksache 7/80 S. 3 |
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Sachsen-Anhalt - Antwort (Ministerium für Bildung) Plenarprotokoll 7/6 03.06.2016 S. 78 -79 (TOP 20) |