Springen Sie direkt:
zum Inhalt
zur Navigation
header
Meta-Navigation
Hilfe
Über den Parlamentsspiegel
Ansprechpartner
Impressum
EXTRANET
Links
Links zu den Parlamenten
Links zu den Parlamentsdokumentationen
Navigation
Einfache Suche
Erweiterte Suche
Dokumentenabruf
Drucksachen/Protokolle
Gesetzesblätter
Gesetzgebung
Schnellsuche
Detailsuche
Suche in Rechtssystematik
Inhalt
Suchergebnisse des Parlamentsspiegels
Kurzansicht
Aktuelle Seite:
Detailansicht
Hilfe
1 Ergebnisseiten
Treffer 1 - 1
von 1
Seite
Aktuelle Seite:
1
alle Markierungen:
setzen
löschen
nur markierte anzeigen
Ergebnisliste
Verfassungsbeschwerde
1.
- nicht belegt -
[Anmerkung: Vorl 17/103 wurde am 12.12.2017 als Vertrauliche Vorlage 17/9 herausgegeben; Parlamentsvorgang s. dort]
Systematik: Verfassungsgerichtsbarkeit * Rundfunk, Fernsehen
Suchbegriffe: Normenkontrolle * Rundfunkbeitragsstaatsvertrag * Rundfunkbeitrag * Parlamentsmaterialien
NW - Verwaltung Vorlage 17/103 30.08.2017 (Umfang: 1 S.)
Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) RA Ausschussprotokoll 17/41 Neudruck 27.09.2017 S. 1-6, 27-29
Vorschlag von Angela Erwin (CDU), in diesem Verfahren wie üblich in Verfahren, in denen der Landtag nicht betroffen ist, vorzugehen, d. h. keine Stellungnahme abzugeben
Beschluss: 1-3 - Übereinkunft zur Empfehlung, keine Stellungnahme abzugeben
NW - Beschlussempfehlung RA Drucksache 17/748 28.09.2017 (Umfang: 3 S.)
Keine Stellungnahme vor dem Bundesverfassungsgericht
Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 17/9 11.10.2017 S. 111-112
Beschluss: Einstimmige Annahme BeschlEmpf Drs 17/748, keine Stellungnahme vor dem Bundesverfassungsgericht
zum Seitenanfang
Seite drucken
Landtag NRW 2010