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1. Modellprojekt

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- Einschränkungen bei der Durchführung von Modellversuchen in Modellkommunen mit Lockerungsmöglichkeiten für Angebote im Handel, in der Gastronomie und in der Kultur aufgrund der Vorgaben der Bundesnotbremse, negative Bewertung des Fehlens von Öffnungsklauseln im Bundesgesetz -
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke)