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Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
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Corona: Ausbrüche bei Erntehelferinnen und Erntehelfern - Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten schützen und testen
- Unterrichtung; Ermächtigung des BMAS zur Verabschiedung von Verordnungen im Pandemiefall ohne Beteiligung des Bundesrates, hier: Corona-Arbeitsschutzverordnung mit Regelungen zum Home-Office und nach wie vor Regelungen zum Maskentragen und weiteren Maßnahmen mit einem ergänzenden technischen Regelwerk einschließlich einer SARS-CoV2-Arbeitsschutzregel, besondere Bedeutung der Arbeitsstättenverordnung und der Corona-Arbeitsschutzverordnung für die Erntehelferinnen und -helfer (d. h. zweimal wöchentliches Testangebot durch den Arbeitgeber), Regelungen zu Wohngelegenheiten, Praxis und Überwachung, Delta-Variante u. a. (AfELuF 18/67) - |
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Niedersachsen - Entschließungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 06.05.2021 Drucksache 18/9216 (2 S.) (Zurückgezogen durch Drucksache 18/10970) |
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Niedersachsen - Erste Beratung Plenarprotokoll 18/109 11.05.2021 S. 10401-10407 Überweisung an Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/66 (öffentlich) 26.05.2021 S. 39 hier: Unterrichtung durch die Landesregierung erbeten. |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/67 (öffentlich) 23.06.2021 S. 5-11 (Unterrichtung) hier: Unterrichtung durch die Landesregierung und Aussprache. |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18/76 (öffentlich) 09.03.2022 S. 33 |
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Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung 18/161 (öffentlich) 10.03.2022 S. 23 |
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Niedersachsen - Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 10.03.2022 Drucksache 18/10901 (1 S.) |
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Niedersachsen - Unterrichtung (Zurückziehung) Landtagspräsidentin - Landtagsverwaltung - 16.03.2022 Drucksache 18/10970 (1 S.) Zurückgezogen |