| |
Gesundheitspolitik
|
|
|
Abgabe einer Regierungserklärung mit dem Titel "Niedersachsen und die Notbremse"
- Einfordern von Verlässlichkeit und Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen, Erhalt von Vertrauen in Politik und Föderalismus, Kritik an alleiniger Nutzung des Inzidenzwertes für Entscheidungen zum Vorgehen gegen die Corona-Pandemie, Sinn von Ausgangsbeschränkungen und von Kontaktbeschränkungen sowie deren Kontrollen im privaten Bereich sowie zum Schließen von Angeboten im Freien (z. B. Zoos) angesichts dann verstärkter Nutzungsversuche frei zugänglicher öffentlicher Orte (z. B. Parkanlagen), Kompromisse zum Erreichen bundeseinheitlicher Lösungen, Abkehr vom "Flickenteppich" (Bespr.) - |
|
Niedersachsen - Unterrichtung (Regierungserklärung) Niedersächsische Staatskanzlei 16.04.2021 Drucksache 18/9028 (1 S.) (Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei Dr. Mielke) |
|
Niedersachsen - Regierungserklärung Plenarprotokoll 18/105 21.04.2021 S. 10009-10015 (Beratung zusammen mit den Drucksachen 18/9036, 18/9038, 18/9039) |
|
Niedersachsen - Besprechung Plenarprotokoll 18/105 21.04.2021 S. 10016-10044, 10046-10049, 10053-10054 |