Suchergebnisse des Parlamentsspiegels

Treffer 1 - 1 von 1

Seite

  • 1
  Innere Sicherheit
  Gefährdeten Berichterstattung und Pressemitteilung den Erfolg polizeilicher Maßnahmen gegen salafistische Gruppierung?
- Ausgehende Gefahren von der DIK-Moschee (Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e. V.), Rechtfertigung eines Vereinsverbots, Zeitrahmen der Beobachtung der DIK in Hildesheim durch die niedersächsischen Sicherheitsbehörden, Zeitrahmen der Vorbereitung des Durchsuchungseinsatzes, Zeitpunkt der Beantragung des erforderlichen Durchsuchungsbeschlusses beim zuständigen Gericht und der Übermittlung des Beschlusses an die einsatzleitende Dienststelle, Anzahl der über den konkreten Durchsuchungseinsatz informierten Personen, davon Mitglieder des Landtages, Änderung der Einsatztaktik aufgrund der vorheriger Veröffentlichungen (Medienberichterstattung in der "Neuen Presse" und Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 27.07.2016), Folgen (Gründlichkeit der Einsatzvorbereitung, Einsatzerfolg, Gefährdung der eingesetzten Beamten), Indizien über die Beseitigung von Beweismitteln vor der Durchsuchungsmaßnahmen durch die vorherige Veröffentlichung des Polizeieinsatzes -
Systematik: Ideologien * Innere Sicherheit
Suchbegriffe: Christlich Demokratische Union Deutschlands * Durchsuchung * Geheimnisverrat * Hildesheim, Stadt, Landkreis Hildesheim * Medienberichterstattung * Moschee * Öffentlichkeitsarbeit * Polizeieinsatz * Salafismus * Vereinsverbot
Dokument anzeigen
Niedersachsen - Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Grant Hendrik Tonne (SPD) 29.07.2016 Drucksache 17/6175 (1 S.)
Dokument anzeigen
Niedersachsen - Antwort Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport 05.09.2016 Drucksache 17/6509 (S.1-4)