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Mobilfunk
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Der Markt versagt; Breitband- und Mobilfunk ist Daseinsvorsorge und gehört in öffentliche Hand Versorgung der Privathaushalte mit FTTB/H bei ca. 12 Prozent, unzureichender gigabitfähiger Breitbandausbau in ländlichen Regionen, letzter Platz Hessens im Ländervergleich bei 5G Standard im Mobilfunkausbau, Forderung einer zielgerichteten Förderung für nordhessische Gemeinden (Breitband Nordhessen GmbH); Kritik am Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, Hervorhebung und Forderung nach Fortführung des Förderprogramms Digitale Dorflinde ? WLAN Förderung (in allen Bildungseinrichtungen, öffentlichen Plätzen und Einrichtungen, Sportplätzen, Bahnhöfen) Systematik: Informations- und Kommunikationstechnologien Suchbegriffe: Ländlicher Raum * Ballungsraum * Förderprogramm |
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Hessen - Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE Drucksache 20/10434 24.01.2023 |
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Hessen - Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10176-10188 |
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Hessen - Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10518 Beschlussempfehlung angenommen Beschluss: Beschlussempfehlung angenommen |
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Hessen - Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) Ausschussprotokoll 20/36 08.02.2023 Ablehnung Beschluss: Ablehnung |
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Hessen - Beschlussempfehlung und Bericht DDA Drucksache 20/10534 08.02.2023 Ablehnung Beschluss: Ablehnung |