Parlamentsspiegel.de

Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland. Es stellt umfangreiche Suchfunktionalitäten bereit und ermöglicht den direkten PDF-Zugriff auf die gesuchten Beratungsvorgänge und Dokumente.

Im Parlamentsspiegel finden Sie Dokumente zu allen gesetzgeberischen Initiativen mit ihrer parlamentarischen Behandlung, zu Regierungserklärungen und aktuellen Debatten, zu Anträgen, zu Anfragen an die Landesregierungen, zu Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen und vieles andere mehr.
Tipps zur Suche finden Sie in der Kurzeinführung.

Die Redaktion beantwortet Ihnen gerne Fragen zu diesem Internetangebot und unterstützt Ihre Recherchen. Hier können Sie auch technische Probleme oder Anregungen rückmelden.

Wir helfen gerne unter: Telefon: +49 211 884 2443, E-Mail: Parlamentsspiegel@landtag.nrw.de

Der Präsident des Landtags NRW
im Auftrag der Präsidenten der deutschen Landesparlamente

Adresse: Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Telefon: +49 211 884-2443, Telefax: +49 211 884-3021
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Gesetzlicher Vertreter: André Kuper, Präsident des Landtags NRW
Umsatzsteuer-ID: DE119270452
Ansprechpartner: Christoph Weißkirchen

Rechtliche Hinweise

Inhalt des Onlineangebotes

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Verweise und Links

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Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Der Landtag NRW ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu verwenden oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist auch als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutzbestimmungen

Der Landtag NRW unterliegt den Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung und des Nordrhein-Westfälischen Datenschutzgesetzes insoweit als er Verwaltungsaufgaben wahrnimmt.

Hier können Sie direkt auf die Internetangebote der einzelnen Parlamentsdokumentationen zugreifen. Der Link öffnet sich in einem neuen Reiter.

Als öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 ist der Landtag Nordrhein-Westfalen bemüht, seine Websites und mobilen Anwendungen im Einklang mit den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG NRW) sowie der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung NRW (BITV NRW) zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 barrierefrei zugänglich zu machen. Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für den Internetauftritt des www.parlamentsspiegel.de

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus § 3 Absätze 1 bis 4 und § 4 der Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung NRW (BITV NRW), die auf der Grundlage von § 10e Behindertengleichstellungsgesetz (BGG NRW) erlassen wurde.

Die Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen beruht auf einer vom:
Kompetenzzentrum Barrierefreie IT (KBIT) bei IT.NRW im Zeitraum vom 15.10.2024 bis 30.10.2024 vorgenommenen Bewertung auf Basis der Prüfschritte des WCAG-Testverfahrens.

Als Ergebnis der Überprüfung ist die Website mit den zuvor genannten Anforderungen teilweise vereinbar.

Die festgestellten Probleme werden noch behoben. Ein Nachtest erfolgt zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Verlinkung auf Dokumente

Für die Barrierefreiheit von PDF, auf die der Parlamentsspiegel verlinkt und die in den Datenbanken der einzelnen Landtagen liegen, übernimmt der Parlamentsspiegel keine Verantwortung.

Feedback und Kontaktangaben

Wenn Sie uns bestehende Barrieren mitteilen möchten, können Sie für Ihr Feedback sowie alle weiteren Informationen den Kontakt zur Redaktion suchen: Telefon: 0211 884 2443, E-Mail: Parlamentsspiegel@landtag.nrw.de

Durchsetzungsverfahren

Wenn auch nach Ihrem Feedback an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 10d Behindertengleichstellungsgesetz NRW (BGG NRW) wenden. Die Schlichtungsstelle BGG NRW hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden.
Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren und den Möglichkeiten der Antragstellung erhalten Sie unter: www.mags.nrw/ombudsstelle-barrierefreie-informationstechnik
Direkt kontaktieren können Sie die Schlichtungsstelle BGG NRW unter: Ombudsstelle-barrierefreie-it@mags.nrw.de

Diese Erklärung wurde am 31.10 2024 erstellt.

Aus historischen Gründen gibt es z.B. aus den achtziger Jahren eine Reihe von einzelnen Drucksachen und Plenarprotokollen, zu denen keine Beratungsvorgänge vorliegen.

Diese Dokumente sind aus technischen Gründen momentan nicht online abrufbar. Bitte wenden Sie sich bei entsprechender Suche an die Redaktion des Parlamentsspiegels.

Wir helfen gerne unter: Telefon: +49 211 884 2443, E-Mail: Parlamentsspiegel@landtag.nrw.de

Der Parlamentsspiegel speichert keine Dokumente, sondern bietet Verlinkungen zu den Dokumenten an, die bei den Eigentümern der Dokumente, den einzelnen Landtagen, gespeichert sind.

Aus diesem Grund finden Sie auf der Seite des Parlamentsspiegel keine Schnittstellen, die einen Download dieser Dokumente ermöglichen.

Siehe: Kontaktdaten für entsprechende Anfragen unter Landtage.

Folgende Dokumentarten/-typen haben Ober-/Untergruppen, wobei die Trefferanzahl der Obergruppen (z.B. Protokolle) auch die Anzahl aller Untergruppen (spezifische Protokolle) enthält (Auswahl über Filter bei der Trefferliste).

Fraktionen: Zuerst die in der Mehrzahl der Landtagen vertretenen Fraktionen, alle anderen folgen alphabetisch geordnet (Auswahl über Filter bei der Trefferliste).