Suchergebnisse des Parlamentsspiegels

Treffer 1 - 1 von 1

Seite

  • 1
  Untersuchungsausschuss
  Abgabe eines Zwischenberichts des Untersuchungsausschusses V zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri ("Untersuchungsausschuss Fall Amri") gemäß § 24 Absatz 5 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen (UAG NRW)
Aufforderung zur Vorlage eines Zwischenberichtes im letzten Plenum im April (5. bis 7. April 2017) sowie zur Vorlage eines weiteren Zwischenberichtes nach Abschluss der Beweisaufnahme in dieser Wahlperiode
Systematik: Parlament * Innere Sicherheit
Suchbegriffe: Terrorismusbekämpfung * Terrorist * Islamismus * Attentat * Sicherheitsbehörde * Landesregierung
Dokument anzeigen
 Nordrhein-Westfalen - Eilantrag SPD, GRÜNE, Römer, Norbert (SPD), Herter, Marc (SPD), Mostofizadeh, Mehrdad (GRÜNE), Beer, Sigrid (GRÜNE) Drucksache 16/14478 13.03.2017 (Umfang: 2 S.)
Dokument anzeigen
 Nordrhein-Westfalen - Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/138 15.03.2017 S. 14526-14530
Beschluss:  Der Eilantrag - Drucksache 16/14478 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und PIRATEN bei Enthaltung des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd angenommen.