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Stellungnahme des Oberbürgermeisters von Kiel zum Antrag "Klare Regeln für Vermietung von Ferienunterkünften über Buchungsportale", Drucksache 19/930, und zum Alternativantrag "Fairer Wettbewerb bei der Vermietung von Ferienunterkünften", Drucksache 19/979
Schleswig-Holstein - Umdruck 19/1890
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Terminplan für 2019 (Aktualisierte Fassung)
Rheinland-Pfalz - Abteilung Parlament 17.12.2019 Information 17/51
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Bisherige Entwicklung und aktueller Sachstand des Tourismus in Rheinland-Pfalz 2005-2015
hier: Bericht über das Anhörverfahren
Rheinland-Pfalz - Abteilung Parlament 24.11.2019 EK-Vorlage 17/1-29 (Auswertung der Anhörung)
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Präsentation der Ergebnisse der 15. BREBIT durch Mitglieder der Koordinierungsgruppe der BREBIT, Rückblick auf die zu Ende gehende und Ausblick auf die kommende Legislatur
Brandenburg - 49. Sitzung (ABJS) am 06.06.2019, Einladung 6/49 (3 S.)
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Bilanz der Arbeit des Naturschutzbeirats in der ablaufenden Wahlperiode
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Stand der Erarbeitung zum Bewirtschaftungserlass Sulfat und zum Sulfatprognosemodell
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Fehlende Wildursprungsscheine und Wildmarken für das Jagdjahr 2019/2020
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Zusammensetzung, Arbeitsauftrag und Arbeitsweise der beim Insektengipfel einberufenen Arbeitsgruppen
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Entwicklung von Gewässerrandstreifen in Brandenburg
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Potenziale der Wasserkraftnutzung im Land Brandenburg im Rahmen der Energiestrategie 2030 sowie Arbeits- und Sachstand zur Errichtung einer naturverträglichen Wasserkraftanlage am Kiekebuscher Wehr i. V. m. mit dem Schreiben der LEW GmbH vom 8. April 2019
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.) Bericht des MLUL sowie des MWE
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Frühzeitige Planung von Alternativen zum Gifteinsatz bei der sogenannten Schädlingsbekämpfung im Forst
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Entschädigungsregelung bei der Errichtung und Flutung von Flutungspoldern und bei Deichrückverlegungen im Rahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Wassersituation im Spreewald
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Änderung der Durchführungsverordnung des Brandenburgischen Jagdgesetzes
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Stand der Erweiterung bzw. Neuerrichtung von Mülldeponiestandorten und zum Abfallwirtschaftsplan
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Arbeitsplanung der Interministeriellen Arbeitsgruppe Ambrosia und Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung betroffener Kommunen im Zuge des Haushaltsvollzuges
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Verfahren zur Bestätigung ausstehender Protokolle
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Bekämpfung von Forstschädlingen in Brandenburg 2019
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Betrieb der Putenmastanlagen in Roddahn
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Konzept zur Auswahl und Förderung von Demonstrationsbetrieben - Ergebnis der Ausschreibung zur Beauftragung eines damit betrauten Dienstleisters
Brandenburg - 50. Sitzung (ALUL) am 29.05.2019, Einladung 6/50 (5 S.)
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Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Wahl der neuen Mitglieder des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.)
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Vorstellung des Heimatmuseum Dissen
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.) hierzu: Frau Zenker (Heimatmuseum), Herr Kaiser (Bürgermeister Dissen-Striesow)
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Entwurf des Berichtes über die Tätigkeiten des Rates in der zu Ende gehenden Legislaturperiode
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.)
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Beratung der weiteren Entwicklung der Infrastruktur der kulturellen Bildung im Amt Burg (Spreewald)
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.) hierzu: Herr Hentschel (Amtsdirektor Amt Burg/Spreewald), Frau Sischke (Beauftragte für Angelegenheiten der Sorben/Wenden)
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Kennzeichenfahndung im Land Brandenburg auf der Grundlage der Strafprozessordnung
Brandenburg - 43. Sitzung (Sondersitzung) (RA) am 28.05.2019, Einladung 6/43 (2 S.)
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Bericht des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.)
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Bericht der Landesbeauftragten für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden
Brandenburg - 39. Sitzung (RASW) am 28.05.2019, Einladung 6/39 (2 S.)
29.  
Unterrichtung durch die Landesregierung zum Thema ?Wie sollen Klärschlämme in Niedersachsen künftig entsorgt werden und welche Perspektiven zeigt die Landesregierung den Kommunen für die Verwertung von Klärschlämmen auf??
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/39 (Tagesordnung) 27.05.2019 (Unterrichtungsantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne)
30.  
Unterrichtung durch die Landesregierung zu der angekündigten Klage von Hamburg Wasser gegen den Landkreis Harburg
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/39 (Tagesordnung) 27.05.2019 (Unterrichtungsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU) (Voraussichtlich vertraulicher Sitzungsteil)
31.  
Unterrichtung durch die Landesregierung zum Vergleich des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz mit der Firma IVG Immobilien AG (IVG)
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz 18/39 (Tagesordnung) 27.05.2019 (Voraussichtlich vertraulicher Sitzungsteil)
32.  
Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Thema "Geplante Transitregelungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im Zusammenhang mit dem Reformationstag in Niedersachsen und dem Feiertag Allerheiligen in Nordrhein-Westfalen und den sich daraus ergebenden möglichen Ausnahmeregelungen zum Feiertagsfahrverbot für Lkw"
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung 18/34 (Tagesordnung) 24.05.2019 (Beschlussfassung über den Unterrichtungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
33.  
Information durch die niedersächsischen Delegierten im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas des Europarats (KGRE), Frau Dr. Abg. Dr. Liebetruth als stellvertretendes Mitglied der Regionalkammer und Herrn Abg. Lammerskitten als Mitglied der Kommunalkammer, über dessen jüngste Sitzung im März 2019
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung 18/26 (Tagesordnung) 23.05.2019
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Grenzüberschreitender Ausbildungsmarkt
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
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Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
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Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
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Abschlusserklärung der Gemeinsamen Kommission Rheinland-Pfalz / Ruanda
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
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15 Jahre EU-Osterweiterung
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
39. PDF im neuen Fenster öffnen
Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
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Besserer Schutz für Whistleblower
Rheinland-Pfalz - Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 (Einladung) 23.05.2019 (öffentlich)
41.  
Petition-Nr. 7-U/00073 - Naturschutzgroßprojekt "Mittelelbe zwischen Mulde und Saale"
Sachsen-Anhalt - Ausschussprotokoll Ausschuss für Umwelt und Energie 7/UMW/30 Einladung / Tagesordnung 22.05.2019 (Fachgespräch)
42.  
Beratung über das Verfahren zur Behandlung von Nachträgen zu abgeschlossenen Eingaben
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Petitionsausschuss 18/19 (Tagesordnung) 22.05.2019
43.  
Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß § 36 Abs. 1 NVerfSchG
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes 18/22 (Tagesordnung) 22.05.2019 (voraussichtlich vertraulich)
44.  
Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2017
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes 18/22 (Tagesordnung) 22.05.2019 (öffentlicher Sitzungsteil)
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Bericht des Ministers der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz - Partnerschaftsbeauftragte - hoher Aufwand, keine messbaren Ergebnisse (LRH-Bericht Nr. 13/2018)
Brandenburg - 31. Sitzung (AHK) am 21.05.2019, Einladung 6/31 2. Neudruck (3 S.)
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Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 29. und der 30. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle sowie Verständigung über das Verfahren der Kontrolle von noch nicht vorliegenden Protokollentwürfen
Brandenburg - 31. Sitzung (AHK) am 21.05.2019, Einladung 6/31 2. Neudruck (3 S.)
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Bericht der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport - Berlin Brandenburg International School: Jahrzehntelange Ersatzschulfinanzierung einer Schule ohne Ersatzschulqualität (LRH-Bericht Nr. 14/2018)
Brandenburg - 31. Sitzung (AHK) am 21.05.2019, Einladung 6/31 2. Neudruck (3 S.)
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Bericht des Ministers der Finanzen - Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen - schon besser, aber noch nicht gut genug! (LRH-Bericht Nr. 18/2017)
Brandenburg - 31. Sitzung (AHK) am 21.05.2019, Einladung 6/31 2. Neudruck (3 S.)
49.  
Umgang mit dem Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2018 - Drs. 7/4273
Sachsen-Anhalt - Ausschussprotokoll Parlamentarische Kontrollkommission 7/PKK/24 Einladung / Tagesordnung 20.05.2019
50.  
Unterrichtung durch Staatssekretärin Dr. Sabine Johannsen über eine Fortsetzung und Verstetigung des Hochschulpaktes
Niedersachsen - Ausschussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft und Kultur 18/19 (Tagesordnung) 20.05.2019 (Unterrichtungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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